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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:55
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Prozesse:

> Freispruch fuer HOSI

Mit einem Freispruch in allen Punkten und Abweisung aller Antraege des
Privatanklaegers endete letzte Woche der Strafprozess gegen die HOSI Wien,
ihren Obmann Christian Hoegl und ihren Generalsekretaer Kurt Krickler,
teilte die HOSI in einer Aussendung mit. OeVP-Abgeordneter Walter Tancsits
hatte die beiden HOSI-Wien-Aktivisten wegen Ehrenbeleidigung und uebler
Nachrede geklagt, weil sie in einer Presseaussendung (OTS0075 vom 4.3.05)
der OeVP das "Vertreten nationalsozialistischen Gedankenguts" vorgeworfen
hatten und Krickler darin Tancsits als "geistigen Nachfahren der braunen
Nazi-Schergen" bezeichnet hatte. (s.a. akin 13/05) Tancsits hatte
anlaesslich einer Debatte im Nationalrat am 2. Maerz 2005 die Position der
OeVP verteidigt und gerechtfertigt, die homosexuellen NS-Opfer weiterhin
nicht ins Opferfuersorgegesetz (OFG) aufzunehmen und ihnen damit einen
Rechtsanspruch auf Entschaedigung vorzuenthalten.
(HOSI/bearb.)

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> Lambach-Verhandlungstag

Im Strafverfahren gegen 4 Volxtheater-ArtivistInnen wurden am 7. April eine
Angeklagte, eine Schuelerin sowie ein Lehrer des Stiftsgymnasium Lambach
einvernommen. Im Prozess ging es um eine unsichtbare Theateraktion zum Thema
Biometrie im Gymnasium und den Vorwurf der Amtsanmassung u.a. Naechster
Verhandlungstermin: 1. Juni 05, 10 Uhr, im Bezirksgericht Lambach. (s.a.
akin 28/04, 11/05)
Prozessprotokoll: http://no-racism.net/print/1201/



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