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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:28
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Demokratie/Debatte:

> Pauschalisierendes Geschwaetz

Zum Beitrag des Gegenstandpunkts, akin 14/05

Zunaechst muss ich einen kapitalen Irrtum aufklaeren: Ich habe keinesfalls
irgendein existierendes System "verteidigt", sondern die Ansichten des
Gegenstandpunktes zu Demokratie und demokratischen Entwicklungen in der Welt
hinterfragt. Gar nichts habe ich gegen eine - zumindest halbwegs - fundierte
Kritik an Demokratien, demokratischen Einrichtungen, Verfassungsgesetzen,
Wahlgesetzen und mehr. Von mir aus soll ruhig einer die Tatsache bemaengeln,
dass z.B. so mancher arme Afghane fuer die Stimmabgabe "gezwungen" war,
zig-Kilometer auf einem Esel zu reiten. Aber das, was der Gegenstandpunkt
von sich gegeben hat, war keine "Kritik", sondern oberflaechlich
pauschalisierendes Geschwaetz.

Vielleicht ist es jemandem aufgefallen: Ein Teil meiner Replik war als
Satire aufzufassen und sollte auf jene Konsequenzen hinweisen, die sich aus
den Ueberlegungen des Gegenstandpunktes ergeben wuerden.

Ein paar Bemerkungen zur "methodischen" Analyse des Gegenstandpunktes:
Meistens handelt es sich um pauschale Saetze mit ideologischer "Belehrung",
selbstverstaendlich allgemein und fuer immer und alle Ewigkeiten ueberall
gueltig:

"...im Wahlakt leistet (sich) der muendige Staatsbuerger turnusmaessig einen
Offenbarungseid: Er tritt seinen politischen Willen ab... dass Gesellschaft
nur geht mit ordentlicher Herrschaft und funktionierenden Untertanen... denn
jeder politische Wille, sofern vorhanden, wird von vornherein und blanko an
die Gewaehlten abgetreten... Durch das Verfahren ist sichergestellt, dass
sich kein Buerger, selbst wenn er wollte, in das Metier der Politik
einmischen kann..."

und so weiter und so fort. Was soll das? Was lernen wir daraus? Nichts! Denn
solche Saetze haben keine Bedeutung. Sie sind so allgemein, dass sie alles
und nichts aussagen.

In seiner Replik nimmt sich der Gegenstandpunkt einzelne Saetze heraus und
funktioniert sie zu Argumenten um, die ich gar nicht geschrieben habe ("Die
Demokratie ist....eine heilige Kuh"). Was ist das fuer eine Art "Kultur",
falls man das so nennen kann? Erinnert es nicht an Systeme wie das
kommunistische, wo einer, bei dem man vielleicht eine Erdbeere in der Tasche
fand, zum CIA-Spion erklaert und der ohne Gerichtsverfahren hingerichtet
wurde? Das sind Methoden einer Art "paranoiden Verdrehung" der Wirklichkeit
("...sobald er Ketzerei wahrnimmt....") und banalisierenden
Pauschalisierung, wie es auch die Rechtsradikalen machen.

Ausserdem faellt auf, dass sich der Gegenstandpunkt in seiner Replik in
nicht ganz unaehnlicher Art und Weise zu einem armen Opferlaemmchen
("Kritikverbot") erklaert wie das Joerg Haider immer wieder getan hat. Also,
ich bin ganz sicher kein "Anbeter"! Weder von der (oesterreichischen)
"Demokratie" noch vom neuen Papst!

Ich werde mich im Folgenden an einer sachlichen Kritik versuchen (und picke
mir ein paar charakteristische Ansichten heraus):

- Der Gegenstandpunkt widerspricht sich selbst, wenn er andauernd von den in
Demokratien(?) - "beherrschten Untertanen" spricht, weil gerade die
angesprochenen Wahlen in Afghanistan und der Ukraine die allerallerersten
Schritte sind, dass die afghanischen Untertanen von der Feudalherrschaft,
auch der der Taliban, und die ukrainischen Untertanen von der Herrschaft der
russischen Zentralbuerokratie loskommen. Der Gegenstandpunkt bekaempft also
seine eigenen Ansichten!!! Und das soll ich ernst nehmen?

- "Demokratie ist das Mittel der Herrschaft" schreibt der Gegenstandpunkt.
Das ist nichts als ein voellig bedeutungsloser, dumm verallgemeinernder
Satz, der erstens die Bedeutung des Wortes "Demokratie" verkennt und
zweitens die Tatsache, dass die Demokratie ja kein "Mittel" der "Herrschaft"
sein KANN. Man koennte - genauer - sagen, dass es in der Demokratie
"Gruppen, Konzerne,..." gibt, die "in" der Demokratie "Moeglichkeiten
nutzen" um Herrschaft auszuueben. Ich lade auch dazu ein, konkret solche
Leute, Konzerne zu benennen und ihnen e-mails zu schreiben, aber: Was hat
das mit "Demokratie" zu tun? Der Gegenstandpunkt muesste erst den Beweis
dafuer erbringen, dass die gleichen Gruppen, Konzerne... nicht auch in
undemokratischen Systemen existieren und dort andere, bessere
"Moeglichkeiten" nutzen koennten.

Mit der gleichen Berechtigung koennte ich auch einen Satz hinschreiben:
"Diktatur oder Monarchie ist das Mittel der gesellschaftlichen
Fuersorglichkeit des Einzelnen" Waer vermutlich genauso intelligent bzw.
sinnvoll.

- "Frau entscheidet im Wahlakt ueber kein einziges Moment ihrer
Lebensumstaende, weder ueber Lohn noch Pension, noch ueber Preise und
Einkommen, auch nicht ueber Teilzeit- oder Vollerwerbstaetigkeit, nicht
ueber Kindergeld oder Ehe- bzw. Scheidungsrecht, natuerlich erst recht nicht
ueber Krieg und Frieden und so Zeug."

Dieser Passus ist noch schlimmer! So platt, dass einem die Spucke wegbleibt.
Wenn ich nur daran denke, wie lange und hart die Frauen z.B. in
Grossbritannien fuer ihr Wahlrecht gekaempft haben. Was versteht der
Gegenstandpunkt ueberhaupt unter einem "Wahlakt" (siehe oben...)? Hat er
sich mit irgendwelchen Wahlgesetzen auseinandergesetzt? Weiss er, wie
Mandate berechnet und vergeben werden? Wie sich eine Regierung bildet? Weiss
er, dass das in jeder Demokratie ziemlich anders ist? Hat er auch nur den
kleinsten Schimmer ueber Bundes-, Landes- und Gemeindegesetze und Verteilung
von Kompetenzen und Finanzen?

Warum, zum Teufel, sollte die Frau im "Wahlakt" ueber ihre "Lebensumstaende"
abstimmen? Ueber die soll sie doch selbst entscheiden, oder? Ob sie lieber
in der Stadt oder am Land lebt? Einen grossen oder kleinen Mann liebt?
Kinder hat? Lieber in einer Baeckerei oder in einem Restaurant arbeitet?
Also bitte, ich persoenlich haette absolut keine Lust, dass irgendeine
Partei mir vorschreibt, ob ich jetzt halbtags oder ganztags arbeiten gehen
moechte. Das will ich selbst entscheiden! Und tu ich uebrigens auch!

Auf der anderen Seite entscheidet die Frau im Wahlakt sehr wohl ueber manche
"Lebensumstaende": Sie kann diejenige Partei waehlen, die ihren Ansichten am
besten entspricht. Damit entscheidet sie auch ueber Dinge wie Mindestloehne
oder Kindergeld (sollte dafuer am besten FPOe waehlen!!!) und vieles andere.
Aber das Wichtigste - und demokratisch essentielle - am "Wahlakt" ist, dass
die Bevoelkerung dort eine Regierung abwaehlen kann. Und das ist nur in
einer Demokratie moeglich. Und das passiert auch wie z.B. kuerzlich in
Spanien, weil die (konservative) Regierung die Bevoelkerung ueber die
Drahtzieher der Attentate von Madrid belogen hatte. Sie kann auch der
Regierung das "Regieren" erschweren wie derzeit in Deutschland, wo die
SPD-Waehler aus Enttaeuschung darueber, dass die SPD ihre Ideale verraet,
bei den Regionalwahlen daheim bleiben.

Warum sollte die Frau ueber Dinge wie die "Hoehe der Loehne" entscheiden?
Ist dem Gegenstandpunkt voellig entgangen, dass es Arbeitnehmerrechte gibt,
die vor langer langer Zeit von den Gewerkschaften erkaempft wurden? Dass
Kollektivvertraege zwischen Unternehmer und Gewerkschaften ausgehandelt
werden?

Das Thema ist also viel komplexer als es sich der Gegenstandpunkt in seinen
kuehnsten Traeumen erwarten wuerde. Deshalb sind solche Saetze nur
idiotisch! Sagen nichts aus, tragen zu nichts bei und verbessern auch
nichts! Warum sollte die Bevoelkerung im Wahlakt ueber Krieg und Frieden
entscheiden? Also, ich hab nicht soviel Vertrauen in die "Weisheit" der
Allgemeinbevoelkerung! Da haetten wir schnell die Todesstrafe. Wie schnell
wuerde diese Bevoelkerung die Asylanten abschieben? Wie haette sie in einer
Volksabstimmung entschieden als 1990 jugoslawische Militaerflugzeuge die
oesterreichische Grenze verletzten, um in Slowenien und Kroatien zu
bombardieren. Statistisch gesehen - uebrigens - bringt nur die weitere
"Demokratisierung" der Welt etwas, weil noch nie eine Demokratie gegen eine
andere Demokratie Krieg gefuehrt hat.

- "...Leider falsch, das ist keine Psychomacke - das ist Demokratie! Die
Identifikation mit der Herrschaft, die einem schadet!"

Da haben wir sie, die Grundthese des Gegenstandpunktes: Untertaenigster
Waehler "identifiziert" sich mit seinem "Regenten". Also, wenn ich daran
denke, wie sehr Meinungsumfragen Regierungsentscheidungen beeinflussen oder
sogar verhindern (wenn z.B. die franzoesischen Bauern mit ihren Traktoren
drohen), und an Populisten wie Haider, kann ich nur noch lachen: In der
modernen Welt sind es die Waehler selbst, die die Parteien vor sich
hertreiben und deren Programme verwaessern, weil die Parteien nur noch das
ins Programm schreiben, was die Mehrheit denkt, um Wahlen zu gewinnen!
Aehnlich wie beim Quotenfernsehen!

Ja, warum waehlen Waehler Parteien, die ihnen "schaden"? Stimmt das denn
ueberhaupt? Es stimmt nicht!!!! Die Waehler stimmen vielmehr FUeR Parteien,
die ihnen NUTZEN und das auch TATSAeCHLICH tun. Sie stimmen FUeR die SPOe,
weil die fuer soziale Sicherheit eintritt, FUeR die FPOe, weil die sie vor
jenen Auslaender schuetzen will, von denen sie glauben, dass die ihnen die
Arbeitsplaetze wegnehmen. Sie stimmten FUeR Hitler, weil der ihnen Arbeit
gab, und FUeR die NSDAP, weil die ihnen versprach, sie von den juedischen
Kapitalisten-Ausbeutern zu befreien! So ist die Welt! So waren die Leute!

Demokratie besteht nicht nur aus Wahlen, der Gegenstandpunkt wird da wohl
zustimmen. Es gibt "Parameter" fuer "wie gut funktioniert die Demokratie":
Bildung der Bevoelkerung, freie Presse, freie Redakteure, Schutz der
anonymen Quelle, Durchsetzung der Menschenrechte, persoenliche
Meinungsfreiheit, usw... Danach sollte man Demokratien beurteilen. Beispiel
Italien: Nirgendwo sonst in Westeuropa hat eine Person eine groessere
Medienmacht. Trotzdem sind Berlusconis Tage gezaehlt. Er verliert Macht und
Einfluss und Wahlen. Die Demokratie funktioniert!

Im Uebrigen: Ich bin der Meinung, dass Regierungen und Parteien vor allem in
den Staaten des Westens kaum noch Einfluss auf den Einzelnen haben. Sie
KOeNNEN KAUM NOCH HERRSCHAFT AUSUeBEN! Das Gerede von den "Untertanen" ist
nichts als sinnloses Geschwaetz, passt vielleicht ins 17.Jhdt., aber nicht
auf die moderne Zeit, wenn die Politik nur noch - meist erfolglos - versucht
das zu regeln, was sich in der Gesellschaft laengst (z.B. Internet)
etabliert hat. Es bedeutet leider, dass die Umwelt kaputtgeht, weil die
Menschen bequem sind oder Firmen und Bauern Umweltvorschriften nicht
einhalten, und dass die Sozialkosten explodieren, weil sich die Leute
ueberfressen und vollsaufen. Regierungen sind heutzutage kaum anderes als
"Verwalter" von "oeffentlichen Geld", das zumeist gebunden und laengst
ausgegeben ist, bevor eine neue Regierung die Macht uebernimmt. Und so ist
es kein Zufall, wenn eine deutsche rot-gruene Regierung und eine
oesterreichische schwarz-blau...aeh, Verzeihung, schwarz-orangene Regierung
ueberwiegend die gleichen Gesetze beschliessen (muessen).
*Thomas Herzel (gek.)*

*

Reaktionen aus der Redaktion:

Verschiedene Dinge

Erstens: Heftiger Protest: Die Sozialkosten explodieren nicht, weil die
Menschen sich ueberfressen und vollsaufen. Sie explodieren aus einem Dutzend
Gruenden: Weil die Arbeitslosenzahlen immer hoeher werden, weil die
Krankenhaus- und Medikamentenkosten explodieren, weil wir wollen, dass wir
bis zu unserer letzten Minute die bestmoegliche Pflege kriegen, usw. usw.
Die Frage ist ausserdem, ob diese Kosten im Verhaeltnis zu anderen Kosten
tatsaechlich explodieren, oder ob das nicht eine Ausrede einer Clique ist,
die an uns sparen will, damit sie sich das Abfangjaeger-Spielzeug leisten
kann.

Zweitens: Bei dieser Debatte ist eines klar geworden. Herzel und der
Gegenstandpunkt reden mit den selben Woertern von verschiedenen Dingen:

Fuer Thomas Herzel ist "Demokratie" das, was wir in der Schule darueber
lernen, also die derzeit gaengige europaeische Form der Verwaltung (und
Herrschaft): Volk waehlt alle paar Jahre aus einem bunten Strauss von
Parteien die beliebteste aus, die arbeitet mehr oder weniger gut, dann wird
eine andere gewaehlt und so sind alle gluecklich und zufrieden ihr Leben
lang. Es gibt zwar hin und wieder ein paar Problemchen, aber im Grossen und
Ganzen rennt das Werkel.

Fuer den Gegenstandpunkt spielt "Demokratie" den Menschen vor, sie koennten
tatsaechlich ihr Leben selbst gestalten, wo doch ihre Lebensumstaende von
den Konzernen und deren Wuenschen und Notwendigkeiten bestimmt werden. Ein
"Demokratiespiel" sozusagen., in dem das Volk halt waehlen kann, damit es
weiter mitspielt und das Spielbrett nicht auf den Boden kippt.

Wir trauen unseren LeserInnen alles zu, sogar eine eigene Meinung zu Thomas
Herzel und dem Gegenstandpunkt.
*Ilse Grusch*

*

> Dank an Herzel

Was Thomas Herzel da verzapft, ist nichts weiter als die Maer "vom Ende der
Geschichte". Es ist genau das, was die Apologeten des Kapitalismus predigen:
Die Welt ist halt so wie sie ist und Politiker sind alle nur Administratoren
des Sachzwangs. Interessant! Dass diese Behauptung aber interessensgeleitet
sein koennte, kommt ihm gar nicht in den Sinn. Denn nur wenn sich an dieser
Welt etwas aendern koennte, kann man politisch eingreifen. Wenn man aber
nicht politisch eingreifen will, kann man natuerlich leicht behaupten, die
Welt aendert sich nicht.

Aber wenn dem so ist, wenn die Welt einfach nicht zu aendern ist, wozu soll
man dann ueberhaupt noch eingreifen? Wozu gibt es dann eigentlich noch
Wahlen? Wieso setzen wir nicht einfach neue Kaiser mit reinen
Technokraten-Ministern ein, anstatt diese demokratische Fassade aufrecht zu
erhalten? Schliesslich ist laut Herzel es eh einerlei, wer regiert.

Und warum machen wir dann ueberhaupt noch akin? Wozu gibt es ueberhaupt eine
Presse? Ja, wozu schreibt uns Thomas Herzel Leserbriefe? Politische Debatten
sind doch wohl sinnlos, wenn Politik nur mehr Verwaltung nach gottgegebenen
Gesetzen ist.

Thomas Herzel schreibt, was Andreas Khol im Innersten seines Herzens
denkt -- nur ist der nicht so dumm, es auszusprechen. Dafuer muss man Herzel
sogar dankbar sein. Denn damit bestaetigt er ja nur, dass der
Gegenstandpunkt voellig recht hat -- egal, wer die Mehrheit in irgendwelchen
Gremien hat, es kommen sowieso die gleichen Gesetze heraus. Und das nennt
Herzel dann Demokratie.

Und hier setzt mein Widerspruch an. Ein Widerspruch, der nicht elend lang
mit Fakten-Argumenten belegt werden muss, weil er sich einfach aus einem
ganz anderem Weltbild erschliesst. Herzels Weltbild ist ein rein
technokratisches, das sagt, dass die Dynamik der menschlichen Gesellschaft
einfach ganz bestimmte Massnahmen erfordert, die sich aus der reinen Logik
ergeben und zu denen es keine Alternativen gibt.

Mein Weltbild ist ein anderes. Ich glaube, dass der Mensch ein gestaltendes
Wesen sein kann und nicht nur immer ein Getriebener und Geworfener sein
muss. Wir sind keine Sklaven der Materie!

Politik muss daher heissen, dass sich auf dieser Welt einiges aendern
muss -- denn die beste aller moeglichen Welten ist sie wohl nicht. Wenn sich
Thomas Herzel und Menschen seines Glaubens nicht an der Suche nach
Alternativen beteiligen wollen, soll mir das nur recht sein, aber er braucht
nicht zu denken, dass seine Mutlosigkeit eine erstrebenswerte Grundhaltung
zu dem ist, was man so Leben nennt.
*Bernhard Redl*


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