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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:39
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Menschenrechte/Irak/USA:

> Ein Jahr nach "Abu Ghraib" keine Spur von Gerechtigkeit

Ein Jahr nachdem die Fotos aus Abu Ghraib die Welt schockierten, warten
diejenigen, die von US-Soldaten gefoltert wurden, noch immer auf
Entschaedigung. Waehrenddessen halten Menschenrechtsverletzungen seitens der
irakischen Behoerden an, beklagt amnesty international in einer Aussendung.

Bis heute wurden nur ein paar wenige rangniedrige US-Soldaten fuer ihre
Beteiligung an besonders spektakulaeren Verbrechen in Abu Ghraib vor Gericht
gestellt. Hochrangige Beamte mussten sich hingegen nicht verantworten, schon
gar nicht vor einem unabhaengigen Gericht. Dabei waren sie es - allen voran
Verteidigungsminister Donald Rumsfeld - die Befragungsmethoden genehmigten,
welche Folter und Misshandlung gleichkommen. Nicht ein einziger US-Beamter
wurde unter der US-Anti-Folter-Verordnung oder der Verordnung ueber
Kriegsverbrechen angeklagt - fuer Verbrechen, die in Abu Ghraib, im
irakischen Lager Bucca, in Bagram in Afghanistan oder an anderen Orten von
US-Bediensteten veruebt wurden.

ai fordert die US-Regierung auf, endlich eine unabhaengige Untersuchung der
im Rahmen des "Kriegs gegen den Terror" angewandten Haft- und
Verhoer-Praktiken in die Wege zu leiten. Weiters muessen unabhaengige
Beobachter wie die Mitarbeiter des Roten Kreuzes oder UNO-Experten Zugang zu
allen von den USA in Haft genommenen Menschen erhalten.

Irakische Polizeimethoden wie frueher

Folter war unter dem Regime Saddam Hussein weit verbreitet. Es war eines der
Ziele des Irak-Krieges, dieses dunkle Kapitel der irakischen Geschichte fuer
immer zu beenden. amnesty international hat jedoch auch in juengster
Vergangenheit Berichte erhalten, denen zufolge Haeftlinge durch die
irakische Polizei gefoltert wurden. Im Februar 2005 starben Majbal Ádnan
Latif, sein Bruder ´Ali und ´Aidi Mahassan Lifteh in irakischer Haft,
nachdem sie an einem Polizei-Checkpoint verhaftet worden waren. Drei Tage
spaeter wurden ihre Leichen gefunden - sie wiesen deutliche Folterspuren
auf, die von Schlaegen und Elektroschocks herruehrten.

´Ali Safar al-Bawi, ein in Schweden ansaessiger Iraker, der im Juli 2004 in
den Irak gekommen war, um seine Familie zu besuchen, wurde verhaftet und
ohne Anklage fuer drei Wochen in Haft genommen. Er berichtete ai darueber,
wie er im irakischen Innenministerium gefoltert wurde: Er wurde gepruegelt
und man versetzte ihm derart heftige Elektroschocks, dass er durch den
ganzen Raum geschleudert wurde. Seine Mitgefangenen berichteten ihm, dass
US-Verhoerungsbeamte, die im Innenministerium arbeiteten, sehr wohl ueber
die dort angewandten Folterungen Bescheid wussten und daran sogar beteiligt
waren. ´Ali sah waehrend seiner Haftzeit auch Muetter mit Kindern, die sich
in Haft befanden - manche Kinder waren erst sieben Jahre alt! Unter den
Kindern waren der 12-jaehrige Qusay und sein 16-jaehriger Bruder. ´Ali
berichtete, dass Qusay am spaeten Abend von Waertern weggebracht und sexuell
missbraucht wurde.

Eine weitere aktuelle Entwicklung macht ai grosse Sorgen: Die irakische
Fernsehstation Al-Iraquiya, strahlt "Gestaendnisse" angeblicher
"Terroristen" aus. Zuschauer der "Shows" berichteten darueber, dass die
Haeftlinge Folterspuren aufwiesen, darunter blaue Flecken und Schwellungen
im Gesicht. Irakische Haeftlinge werden grundsaetzlich ohne
Kontaktmoeglichkeiten zur Aussenwelt festgehalten, wodurch sie besonders in
Gefahr sind, gefoltert und misshandelt zu werden. Irakische Beamte wurden
noch so gut wie nie fuer schwerwiegende Uebergriffe auf Haeftlinge zur
Verantwortung gezogen.

Anlaesslich des Jahrestages der Veroeffentlichung der Fotos aus Abu Ghraib
richtet ai einen Appell an die internationale Gemeinschaft bzw. insbesondere
an die Regierungen des Irak und der Vereinigten Staaten:

Wenn Grossmaechte wie die USA Folter und Misshandlung ganz offen zu Hilfe
nehmen, geben sie damit anderen Staaten gruenes Licht, diesem schlechten
Beispiel zu folgen. Indem sie internationale Menschenrechtsstandards
aushoehlen, zerstoeren sie genau jene Werte, die sie angeblich verteidigen.
(ai/bearb.)

Quelle: http://www.amnesty.co.at/aktionen/usa/usa_abughraib01.htm


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