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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 5. April 2005; 22:40
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G8/Prinzipielles:

> Das 19.Loch

Bergwandern in Schottland - Der G8-Gipfel in den Highlands als weiterer
Schritt einer globalen Bewegung. Betrachtungen aus der
gewaltfrei-anarchistischen "Graswurzelrevolution" von Wolfgang Hauptfleisch


Vom 6. bis 8. Juli 2005 treffen sich die Regierungen der acht "bedeutendsten
Wirtschaftsnationen" zum G8-Gipfel in einem schottischen Hochland-Hotel. Die
Highlands, bekannt fuer ihr raues Klima und eine beeindruckende Landschaft,
werden deshalb in diesem Sommer zum Ziel tausender Bergwanderfans werden.
Ein Ergebnis der Globalisierung, angesichts dessen das Scottish Tourist
Board "not amused" ist.

Doch schauen wir, bevor wir uns auf den langen Weg hinauf zur Heimat von
Macbeth und Highlander machen, noch einmal zurueck in die englische Ebene:
Vor 15 Jahren hielten die G7 ihr Treffen schon einmal auf der britischen
Insel ab, direkt in der City von London. Dieses Treffen, mitten in einer der
groessten Staedte der Welt, fand damals ohne besondere Vorkommnisse statt.
"Rote Zonen", wie Sperrgebiete jetzt heissen, gab es nicht.

Und heute? Ungemuetliche Aussichten fuer die Regierungschefs, die sich auf
ein paar Tage im noblen Gleneagles-Hotel gefreut hatten: Sich in
Ledersesseln am flackernden Kaminfeuer Gruselgeschichten aus der Dritten
Welt erzaehlen, Whisky - je nach Geschmack geruehrt oder geschuettelt -
trinken und zwischendurch eine gepflegte Partie Golf; so schoen haette es
werden koennen. Doch seit London hat sich viel geaendert in der Welt. Wo
immer sich der inzwischen zum G8 gewachsene feine Club trifft, stoesst er
auf Undank. Mehr noch, eine ganze Bewegung ist ihm dicht auf den Fersen und
will ihm ans Leder.

Der Mob, der da - wie einst bei Macbeth der Wald von Birnam - ueber die
schottischen Huegel naht, hat eigentlich keinen Namen. Ueber die letzten
Jahre hat sich eine Bewegung herausgebildet, die urspruenglich unscharf als
"Anti-Globalisierungs-Bewegung", spaeter etwas verstaendnisvoller, aber
gleichzeitig schon leicht vereinnahmend als "globalisierungskritisch"
bezeichnet wurde. Nun ist dies zwar nicht die erste Bewegung, die sich ueber
nationale Grenzen hinweg organisiert, und doch hat sie ein neues Element,
das gerade in der Schwierigkeit, ihr einen Namen zu geben, deutlich wird:
Sie laesst sich nicht auf eine Identitaet festlegen. "Ein wichtiger Teil des
zapatistischen Kampfes", sagt John Holloway, "bestand darin, (...)
Definitionen zu unterlaufen bzw. zu ueberfliegen, indem sie sagten: Ja, wir
sind indigen, aber wir sind mehr als das, unser Kampf ist fuer die
Menschheit bzw. Menschlichkeit." (1)


Das Empire schlaegt zurueck

Mit den Protesten in Genua im Sommer 2001, den viele als "Summer of
Resistance" (Sommer des Widerstandes) in Erinnerung haben, erreichte -
zumindest fuer Europa - die Konfrontation der Bewegung mit dem Staat einen
Hoehepunkt. Im Vorfeld wurde durch die italienische Berlusconi-Regierung die
Stimmung gegen die DemonstrantInnen aufgeheizt; der quasi militaerisch
agierenden Staatsmacht stand eine bisher so nie gesehene Vielfalt an
Protestierenden gegenueber. (2) Nach den Erfahrungen von Genua hatte
"Widerstand" etwas von seiner Leichtigkeit eingebuesst. Die
RepraesentantInnen des Empire hatten fuer einen Augenblick gezeigt, dass sie
eine "Machtfrage" nicht zulassen wuerden. "Die No-Globals sind so global,
wie man nur global sein kann. Sie sind innovativ, vernetzt, militant, stark.
Isolierten Widerstand gegen Unterdrueckung gab es immer wieder (...), jetzt
erleben wir, zum ersten Mal seit 1968!, wie ein Kampf den naechsten nach
sich zieht, es entsteht ein Zyklus von Kaempfen, von Seattle ueber Genua und
weiter. Darum sind sie gefaehrlich. Die Maechtigen haben das begriffen." (3)

Auf dem Weg zu einer Alternative zum bestehenden System haben sich in den
letzten Jahren zwei Entwicklungen in der Bewegung herausgebildet: zum einen
die Ansaetze der Selbstorganisation, von den intergalaktischen Treffen der
Zapatistas bis zu den diversen Sozialforen in Porto Alegre, Mumbai, Paris
und London sowie den vielen lokalen Foren und Konferenzen. In ihrer Vielfalt
und ihrem radikalen Anspruch an eine Umgestaltung der Welt unterscheiden sie
sich zwar von vielen vergleichbaren frueheren Versuchen; trotzdem scheinen
sie mit jeder - groesser werdenden - Konferenz mehr gegen Vereinnahmung
kaempfen zu muessen. Parallel dazu entfaltete sich der "Zyklus von
Kaempfen", also von Protesten ueberall dort, wo die selbsternannten
Maechtigen sich symbolisch angreifen liessen: in Seattle, Prag, Evian oder
Cancun.

Der "Zyklus der Kaempfe" ist nach Genua nicht abgerissen, auch wenn die
Proteste waehrend der WTO-Konferenz in Cancun in Europa weniger wahrgenommen
wurden. Genua ging auch nicht spurlos am Club der Acht vorueber: Konnten sie
in Koeln 1999 noch vor dem Dom posieren, zog sich das Treffen in der Folge
der Proteste in kleine Orte oder unwegsames Gelaende zurueck, sei es ins
schlecht erreichbare Evian, auf Inseln weitab von jeder grossen Stadt oder,
wie jetzt, ins abgelegene schottische Hochland.

Mit dem Rueckzug aus den Metropolen aenderte sich auch die vorgebliche
Thematik der Gipfel: Statt "Liberalisierung" und "eigenen Interessen" steht
heute "Entschuldung der armen Staaten" auf der Gipfel-Agenda. Der
Sprachduktus der G8-Gruppe naehert sich in vielen Teilen den Flugblaettern
der NGOs (7), selbstverstaendlich ohne Folgen fuer die Politik. Die
Mainstream-Presse ist voll von teils lobenden Kommentaren wie
"erstaunlicherweise auf der Agenda" oder "Zugestaendnissen". Tony Blair,
nicht beruehmt fuer seine sozial engagierte Politik, hat durchgesetzt,
"Afrika" und "Klimawandel" als Schwerpunkte fuer den kommenden Gipfel
festzuschreiben. "Greenwash (Gruenwaschen)", eine dreckige Politik durch
sprachliche Kunstfertigkeit zu saeubern, wird dies im englischsprachigen
Raum genannt.


Farbenlehre

Die Mobilisierung gegen das G8-Treffen in Schottland wird im Wesentlichen
von drei Gruppen getragen. Unter dem Motto "Make Poverty History (Armut zur
Geschichte machen)" mobilisiert eines der groessten Buendnisse von NGOs, das
es je gegeben hat, zu einer Demonstration fuer Schuldenerlass und
Armutsbekaempfung nach Edinburgh am Samstag vor Beginn des G8-Gipfels.
Medien und OrganisatorInnen rechnen mit ueber 100.000 Menschen. (8)

Gleichzeitig scheint es Sorge der Medien zu sein, dass diese Demonstration
zu "Zustaenden wie in Genua" fuehren koennte, wenn sich "Anarchisten und
andere" unter den Protestmarsch mischten. Eine Angst, die von einigen der
NGOs geteilt wird. Dementsprechend gibt es zwischen den Organisationen
dieses Buendnisses und den Gruppen, die eine "Verhinderung des G8-Gipfels"
fordern, wenig Austausch. Die eher allgemein gehaltenen politischen
Forderungen veranlassten jetzt sogar den britischen Schatzkanzler Gordon
Brown, dazu aufzurufen, sich "in Edinburgh zu versammeln und sich fuer eine
Bekaempfung der Armut einzusetzen". Ob sich die NGOs gegen diese Versuche
der "Assimilierung" wehren koennen (oder wollen), wird sich zeigen muessen.

Das unter dem Namen "G8 Alternatives (G8-Alternativen, G8A)" agierende
Buendnis organisiert sich weitgehend in Schottland selbst und ist zur Zeit
ein gern gesehener Ansprechpartner der Medien. Teile der Gewerkschaftslinken
und die SCND (Scottish Campaign for Nuclear Disarmament), aber auch
verschiedene von der Socialist Workers Party (SWP) dominierte Organisationen
wie "Globalize Resistance" sind dort vertreten.

Die G8A planen zur Zeit eine Grossdemonstration an der Bahnstation in
Gleneagles, wenige Kilometer vom Hotel entfernt. Leider ist der Einfluss der
trotzkistischen SWP in dem Buendnis nicht unbedeutend; KritikerInnen werfen
dem Buendnis, speziell der SWP, vor, nach aussen hin basisdemokratisch
aufzutreten, in Wirklichkeit aber alle wesentlichen Entscheidungen hinter
verschlossenen Tueren zu treffen und damit die schlechten Erfahrungen des
Europaeischen Sozialforums in London fortzusetzen. Trotzdem gibt es, wie ein
Blick in das G8A-Internetforum zeigt, eine gewisse Offenheit gegenueber den
"Anarchisten". Der Anarcho-Syndikalismus wird dort ausdruecklich als eine
der "Alternativen" aufgefuehrt.

Kommen wir nun also zu den Menschen, die in der britischen Presse schlicht
"die Anarchisten" genannt werden: Unter dem Namen "Dissent!Network" hat sich
in den letzten zwei Jahren ein Netzwerk gebildet, dem freie Gruppen
angehoeren, von denen sich viele als "anarchistisch", alle aber als
basisdemokratisch verstehen. Als gemeinsame Grundlage haben sich die Gruppen
auf die PGA-Hallmarks (10), die Grundsaetze von Peoples' Global Action,
verstaendigt. Es gibt keine feste Organisation oder Struktur, auch keine
SprecherInnen. Oder wie es in einer gemeinsamen Erklaerung heisst: "Wer im
Namen des Netzwerkes spricht, der luegt." Wie der Name Dissent! unschwer
erraten laesst, geht es um grundsaetzliche Kritik am G8-Treffen. Ziel ist es
dabei nicht nur, eine Massenmobilisierung zu der ein oder anderen Aktion zu
erreichen. Vielmehr "soll mit anderen Menschen aus Europa und der ganzen
Welt zusammengearbeitet und diskutiert werden, um zu entscheiden, was wir -
als eine globale Bewegung - aus dieser Bewegung machen wollen." (11) Obwohl
gerade die Gruppen des Dissent!-Netzwerkes schlechte Erfahrungen mit der SWP
gemacht haben, findet zwischen Dissent! und Teilen der G8 Alternatives ein
Austausch statt. Wie viele Gruppen und Einzelpersonen sich dem Netzwerk
angeschlossen haben, das sich inzwischen auf ganz Europa erstreckt, ist kaum
einzuschaetzen. Das Spektrum reicht von MigrantInnen bis zu
Anarcho-ChristInnen. Auffallend ist der hohe Anteil an Gruppen, die sich
selbst als "anarchistisch" oder "libertaer" bezeichnen. Insofern liegt die
Presse mit ihrem Praedikat "anarchistisch" sogar ungewollt richtig.

Die Vorbereitungen von Dissent! sind der britischen Presse nicht selten
reisserische Artikel wert. So konstatierte der Sunday Herald, dass "einige
der entschlossensten Demonstranten der Welt hier versammelt sind." (13) Der
als einigermassen serioes bekannte "Scotsman" meint, in den offen
angekuendigten Vernetzungstreffen anarchistische "Top-Level Meetings" und in
Schottland "geheime Ausbildungslager fuer Anarchisten" (14) erkannt zu
haben. Aus dem Dissent!-Netzwerk sind eine Fuelle von Ideen und Plaene von
direkten Aktionen hervorgegangen.

Die "Bergwander"-Gruppen, die sich das Ziel gesetzt haben, Gleneagles ueber
die Highlands zu erreichen, die Blockade-Gruppen und nicht zuletzt die
"Peoples' Golfing Association", die sich mehr oder weniger golfspielend dem
Hotel (dem "neunzehnten Loch"!) naehern will. Ergaenzt werden die Aktionen
vor Ort durch weltweite Aktionstage.

Um eine Hierarchie der Aktionen zu vermeiden, verzichtet Dissent! bewusst
darauf, selbst zu einer bestimmten Aktion oder zu Demonstration aufzurufen.
Stattdessen stellt Dissent! allen AktivistInnen, egal ob Teil des Netzwerkes
oder nicht, Infrastruktur, rechtliche Unterstuetzung und
Kommunikationsmittel rund um die Proteste zur Verfuegung. Eine mehrwoechige
Fahrradkarawane von Suedengland bis Schottland oder die seit langem durchs
Land tourende T.R.A.P.E.S.E -Roadshow ergaenzen die Mobilisierung, genauso
wie das fuer April geplante "Dissent-Festival" in Lanark (Suedschottland).

Ob die NGOs, die G8 Alternatives und Dissent! zu einer gemeinsamen Sprache
des Protests finden, vielleicht sogar voneinander lernen, wird sich wohl
erst waehrend des Gipfels zeigen. Bei allen Differenzen gibt es aber kleine
Zeichen der Hoffnung, dass sich die Gruppen nicht spalten lassen werden:
Bisher respektieren alle Beteiligten die angekuendigten Aktionen der
anderen.

Die anarchistischen Weltuntergangs-Szenarien in der britischen Presse
spiegeln sich auch in der Sicherheitsdiskussion: Die Rede ist von "no go
areas", also "roten Zonen" in den Highlands und Edinburgh, und
Ausweispflicht fuer die AnwohnerInnen. Fuer die personalausweislosen
BritInnen ist das ein Skandal. Fuer die Auftaktdemo sind - unbekannt bisher
in Grossbritannien - "Container als Gefangenensammelstellen" geplant. Fuer
MitteleuropaeerInnen klingt die Diskussion etwas seltsam, ob die Polizei
Wasserwerfer einsetzen sollte oder nicht. Bisher hat es solche auf den
britischen Inseln nicht gegeben.


"Es gibt kein Grundrecht auf Ausreise"

Mit dem Slogan "We are everywhere" (Wir sind ueberall), d.h. den G8 zu ihren
Treffen ueberall hin in der Welt zu folgen oder schon dort zu sein,
formuliert der Protest gleichzeitig Ziel und Anspruch einer weltweiten
Bewegung: Das Recht, sich ueberall zu bewegen und zu organisieren, sich
ueber alle Grenzen zu vernetzen. Dazu gehoert, dass das Recht, sich zum
Protest zusammenzufinden, erkaempft werden muss.

Seitdem der deutsche Bundesinnenminister Schily 2001 sein Machtwort "Es gibt
kein Grundrecht auf Ausreise" verkuendete, um die Anreise zu den Protesten
zu unterbinden, ist klar, dass die Organisation von grenzueberschreitenden
Protesten ein eigener sozialer Kampf geworden ist. So sind im Vorfeld des
Gipfels Protestaktionen beiderseits des Kanals geplant: Die fuer
Dover-Calais angedachten Aktionen sind ein wichtiger Hinweis darauf, dass
"Bewegungsfreiheit" eine Vorbedingung zum gemeinsamen Protest ist und fuer
viele Menschen nicht selbstverstaendlich. Es ist zu hoffen, dass die NGOs,
die zur Auftaktdemo nach Edinburgh mobilisieren, dies nicht aus dem Blick
verlieren und sich an den Aktionen dazu beteiligen.

Bei allen Verschiedenheiten der Anliegen sind die Anzeichen fuer ein "wir",
ein "gemeinsam" in den Protesten unuebersehbar. Die grosse
MigrantInnen-Demonstration in Genua, bei der sich unter dem Slogan "tutti
siamo clandestini" - "Wir sind alle Illegale" - Zehntausende mit den
Kaempfen der illegalisierten Fluechtlinge solidarisierten, war ein
eindrucksvolles Beispiel dafuer. Natuerlich haben die einzelnen Menschen,
die sich zu den Protesten zusammenfinden, verschiedene Anliegen: sei es
Armut, die Rechte fuer MigrantInnen, Umwelt oder prekaere Arbeit.
Gleichzeitig besteht aber die Entschlossenheit, sich aufeinander zu beziehen
und nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Es ist schon etwas ironisch,
dass das G8-Treffen selbst fuer eine thematische Ausweitung der
Gegenbewegung sorgt, in dem es z.B. "Klima" neben "Weltwirtschaft" auf die
Tagesordnung bringt.

Auch wenn die Gemeinsamkeit oft nicht ueber ein "Dagegen-sein"(Hardt/Negri)
hinausgeht. Es ist dieses unverhandelbare "Dagegen", dass das Besondere
dieser Bewegung ausmacht, der grundsaetzliche Dissenz, ohne eine erfuellbare
Forderung zu stellen: "Es ist dieser undefinierte Kampf, mit dem das Kapital
nicht umgehen kann, weil es ihn nicht integrieren kann, es kann noch nicht
einmal vorgeben, seine Forderungen zu erfuellen." (17)


Temporaere Raeume schaffen

Hier wird deutlich, dass die Gegenueberstellung, die oft das "Gipfelhuepfen"
und "den Maechtigen hinterher rennen" kritisiert und in den Kontrast zum
"Konstruktiven" der Sozialforen stellt, ein nicht zutreffendes Klischee
bedient: Nicht nur politische Fragen wie das Recht, Grenzen zu
ueberschreiten und sich weltweit zu organisieren, wurden erst durch die
Proteste aufgeworfen. Durch die Erfahrung des "gemeinsamen Kampfes", und
damit ist nicht eine Verherrlichung des Kampfbegriffs gemeint, sondern die
gemeinsam unternommene Anstrengung, sich selbst, frei von staatlich
verordneten Kategorien wie Nationalitaet, zu organisieren; auch und vor
allem gegen den Druck von aussen.

Projekte wie Indymedia und das Bewusstsein, wie wichtig eine
selbstorganisierte und ungehinderte Kommunikation ueberhaupt ist, entstanden
aus dieser Erfahrung und der Notwendigkeit, politische Kaempfe sichtbar zu
machen und weltweit aufeinander zu beziehen.

Dass diese Bewegung keine klare Forderung stellt und quasi "ziellos"
scheint, ist ihre Staerke. Die Absage weiter Teile des Protests daran, die
Macht zu wollen und die Herrschenden durch andere zu ersetzen, ja, nicht
einmal eine starke Gegenmacht aufbauen zu wollen, koennte immer mehr ihr
Vorteil werden: "Wenn ich sage, dass wir vielleicht ueberlegen sollten,
nicht auf Organisationen beschraenkt zu kaempfen, sondern an Ereignissen
orientiert, so meine ich nicht, dass Organisieren nicht wichtig waere.
Offensichtlich koennten diese Ereignisse ohne Organisation gar nicht
stattfinden, ebenso wie jede gute Party Organisation benoetigt. Aber die
Organisation ist nicht der Zweck des Ereignisses." (18) Warum sollte nicht
auch mal eine Bergtour in Schottland zu einem solchen Ereignis werden?
(GWR 298, April 2005/gek.)


Quelle: http://www.graswurzel.net/298/g8.shtml

Infos: http://de.dissent.org.uk (deutschsprachige Dissent!-Seite)

*

(1) "Die Welt veraendern, ohne die Macht zu ergreifen", Interview mit John
Holloway, in: GWR Nr. 283, November 2003
(2) Vgl. dazu auch den Text der Aktivistin Starhawk: "Nach Genua die
richtigen Fragen stellen" www.starhawk.org, August 2001
(3) Antonio Negri in "Tokyo wird nie bombardiert", Interview in der
Hamburger Woche, 2002
(7) Non Governmental Organisation (Nicht-Regierungs-Organisation)
(8) Die Kampagnenseite whiteband.org fuehrt u.a. Oxfam International, Attac,
Caritas Internationalis, Terre des Hommes und World Vision International, um
nur einige bekannte Namen zu nennen, als Unterstuetzer.
(10) Die PGA-Hallmarks finden sich unter
www.dissent.org.uk/content/view/4/2/
(11) Aus einer Selbstdarstellung von "Dissent!"
(12) Luther Blisset zum G8-Protest in "Unser sogenannter geheimer Plan",
Beitrag auf der Dissent Mailingliste, November 2004
(13) Sunday Herald: "Anarchy at the G8", 20. Februar 2005. Im Original;
"some of the world's most determined demonstrators".
(14) The Scotsman: "Protestors trained at secret camp to target Gleneagles
summit", Dezember 2004 und "Anarchists put chaos on agenda for summit", 10.
Maerz 2005.
(15) Sunday Herald, a.a.O.
(17) "Die Welt veraendern, ohne die Macht zu ergreifen", Interview mit John
Holloway, a.a.O.
(18) Ebd.

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