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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 2. November 2004; 19:10
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ESF-Nachlese:

> Sozialforen am Wendepunkt

Das dritte europaeische Sozialforum ( ESF ) vom 14.-17.Oktober umfasste 20
000 TeilnehmerInnen. Zur Abschlussdemo gegen Krieg, Rassismus und
Privatisierung kamen 50 000. Es gab spannende Debatten und konkrete
Aktionsbeschluesse. Es wurde aber auch klar, dass nicht "einfach so
weitergemacht werden kann, wie bisher ".

Mit 20 000 TeilnehmerInnen war London bedeutend kleiner als die bisherigen
Foren in Florenz und Paris. Dem Niveau der Diskussionen tat dies aber keinen
Abbruch. Im Zentrum der Diskussionen auf den ueber 200 Veranstaltungen
standen die neoliberale Offensive, der Krieg im Irak sowie die
EU-"Verfassung".

Einige Seminare waren dem Thema Faschismus, Rechtsextremismus und
Rechtspopulismus gewidmet . In Laendern wie die BRD und Frankreich versuchen
NPD und Front National, ihre reaktionaere Ideogie "sozial" zu verbraemen und
sich demagogisch der Sprache der globalisierungskritischen Bewegung zu
bedienen. Fazit: nur durch konsequenten Internationalismus und das Aufzeigen
und Bekaempfen der sozialen und oekonomischen Wurzeln der rechtsextremen
Sumpfblueten kann dem begegnet werden.

Zwei Veranstaltungen zum Thema Rechtsruck in der brasilianischen Regierung,
die von der IV.Internationale organisiert wurden, fanden besonderes
Interesse. Juao Machado von der brasilianischen berichtete von der
Rechtsentwicklung der Regierung Lula und der PT (Arbeiterpartei): Die
Regierung habe "weitgehend die Segel vor dem Neoliberalismus gestrichen" und
der Vormarsch der Rechten in der "Arbeiterpartei" sei so weit gediehen, dass
er sich -- obwohl Gruendungsmitglied der PT- gemeinsam mit anderen
entschlossen habe diese zu verlassen und die P-Sol ("Partido Socialismo e
Liberdade) zu gruenden.

Auf einer weiteren Veranstaltung -- u.a. mit Alain Krivine und Michel
Warschawski -- wurde der Stand der antikapitalistischen Linken in Europa
kritisch bilanziert und hervorgehoben, dass kein Weg an der Schaffung
gemeinsamer Organisationen vorbeifuehrt, die aus Stroemungen
unterschiedlicher politischer Herkunft zusammengesetzt sind.

Auf der "Versammlung der sozialen Bewegungen" am Schlusstag wurde eine Reihe
wichtiger Mobilisierungen festgelegt -- unter anderen im Maerz 2005, wenn
sich in Bruessel die EU-Spitzen treffen, um ihre Politik seit den
Lissabonner Beschluessen zu "evaluieren".

Neuland

"Fuer Florenz und Paris reichte es aus, den Termin festzulegen und der
Erfolg des ESF war im wesentlichen garantiert. Jetzt -- nach London- ist
klar, dass "mehr" notwendig ist." Diese Einschaetzung zog sich durch viele
Diskussionsbeitraege.Dabei geht es u.a. um folgende Vertiefungen und
Weiterentwicklungen:

- der bisherige Jahresrhythmus der ESF soll nicht beibehalten werden. Das
naechste ESF wird daher erst im Fruehjahr 2006 in Athen stattfinden

- es bedarf auf allen Ebenen eines Zuwachses an alternativen Inhalten statt
dem blossen "Nein"

- das ESF ist staerker als staendiger Prozess -- mit vielen Einzelschritten
und Aktionen- und nicht als blosses "einmaliges Event" zu positionieren.

Bereits im Dezember wird es in Paris zu diesen Fragen ein
gesamteuropaeisches "Reflexions-Meeting" geben.
*Hermann Dworczak*





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