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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 18. November 2003; 21:20
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KPOe/EKH/Debatte:

> Gespraech im EKH

Nach Redaktionsschluss der Druckausgabe wurde die akin ueber die Inhalte
eines Gespraechs im EKH informiert. Am 4. November waren Walter Baier,
seines Zeichens Vorsitzender der KPOe, und Claudia Krieglsteiner, KPOe Wien,
dort zu Gast. Gespraechsthema war das Vorbeugen gegenueber boesen
Geruechten, angesichts der angespannten finanziellen Situation der KPOe. Die
Feststellungen der KPOe bei diesem Gespraech koennen (nach Informationen des
EKH und der KPOe) etwa wie folgt zusammengefasst werden:

1. Das EKH ist im Eigentum der KPOe Bund. Allfaellige Entscheidungen werden
aber mit der KPOe Wien abgesprochen.

2. Die KPOe Wien wird im naechsten Jahr mit einem Budget von etwa 18.000
Euro auskommen muessen.

3. Die Parteistrukturen haben keinerlei Schulden.

4. Die KPOe hat alle Angestellten gekuendigt, moechte aber wieder einige
einstellen und daher alle ihrer ueber 500 Immobilien in Oesterreich
gewinnbringend vermieten oder verkaufen.

5. Das EKH ist mit keinerlei Hypotheken belegt.

6. Die Entscheidungen, die die KPOe im Zusammenhang mit dem EKH in den
letzten 13 Jahren getroffen hat, waren in der Partei immer umstritten. Sie
wurden getroffen, weil die Einsicht, welche Bedeutung das EKH fuer einen
Teil der Linken -- und damit auch fuer die KPOe -- hat, mit den Projekten,
die darin entstanden sind, ueber Bedenken und ablehnenden Haltungen
ueberwogen hat. In der neuen finanziellen Notsituation musste jedoch die
Option fuer einen Verkauf des Hauses aufgemacht werden. Zur Zeit gibt es
aber keinen Verkaufsbeschluss.

7. Ein Immobilienmakler wurde deswegen beauftragt durch Kaufoptionen
schaetzen zu lassen, wie viel das Haus wert ist. Ein Ergebnis ist noch nicht
vorhanden.

8. Ein erst angedachter Loesungsansatz ist, der Gemeinde Wien das Haus fuer
ein Sozialprojekt zum Kauf anzubieten.

9. Fuer die im EKH untergebrachten Fluechtlinge will die Partei auf alle
Faelle eine Loesung finden.

10. Die KPOe wird die Polizei nicht einschalten, um das EKH zu raeumen.
*akin*


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