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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. April 2003; 20:23
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Krieg/Arabien/Hintergrund:

> Baath-Partei - "Einheit, Freiheit, Sozialismus"

Die in Syrien und dem Irak regierende Baath-Partei geht von der Doktrin
einer einzigen ungeteilten arabischen Nation aus. Frueher wurde die Partei
jedoch gepraegt von gewaltsamen Konflikten zwischen den Fraktionen in
Damaskus und Bagdad.

Die Baath-Partei, die in Syrien und im Irak herrscht, wurde 1940 von zwei
Schullehrern aus Damaskus gegruendet, Michel Aflaq und Salah Bitar. Aflaq,
der im Fruehjahr 1989 starb, war der griechisch-orthodoxe Christ, waehrend
Bitar - ermordet 1980 in Paris, vermutlich durch Syrische Agenten - ein
sunnitischer Muslim war. Das arabische Wort Baath kann ungefaehr uebersetzt
werden mit Neugeburt oder Renaissance. Die Ideologie ist mit gutem Grund
charakterisiert worden als ein Mischmasch aus metaphysischem Nonsens, aber
einige Grundzuege lassen sich dennoch ausmachen. Seine drei Grundprinzipien
sind Wahda, Hurrija, Ishtirakija (Einheit, Freiheit, Sozialismus). Die
Doktrin von der einzigen, ungeteilten arabischen Nation ist der zentrale
Gedanke. Der Einheitsgedanke hat seine Basis in der gegen die tuerkische
Oberhoheit gerichteten arabischen Nationalbewegung, die gegen Ende des 19.
Jhd. entstand und von v. a. christlichen Libanesen geformt wurde. Sie sahen
von der Religion ab und betrachteten statt dessen die arabische Einheit
unter historischen und kulturellen Aspekten - und als ein Mittel, die
arabische Gesellschaft zu modernisieren. Der Verrat des Westens nach dem
ersten Weltkrieg, als keines der Versprechen [nationaler] Unabhaengigkeit
erfuellt wurde, gab den panarabischen Gedanken eine festere Grundlage, die
weiter gestaerkt wurde durch den Widerstand gegen die juedische Einwanderung
nach Palaestina.

Die Gruender der Baath-Partei knuepften an diese Stroemungen an. Die
arabische Einheit, so hiess es, sei eine absolute Voraussetzung dafuer, dass
alle Probleme der arabischen Welt geloest werden koennten, dass dieser
ehemals so maechtige Kulturkreis seinen frueheren Glanz wiedererlangte und
den Demuetigungen entkaeme, denen er ausgesetzt worden sei. Die
Parteiideologie erkennt daher die arabischen Staaten nicht an, die nach dem
ersten Weltkrieg als eine Folge der Balkanisierung des arabischen Teils der
osmanischen Welt entstanden. Ein anderer Grundgedanke ist, dass die
einigende arabische Nation, nach der man strebt, saekular und von
religioeser Toleranz gepraegt sein soll. Muhammed war fuer Aflaq in erster
Linie der Gruender der arabischen Nation und erst in zweiter Linie eine
religioese Gestalt. Wenn die Einheit, die dieser einstmals schuf, wieder
etabliert werden koennte, wuerde die arabische Nation befreit von allen
Gegensaetzen, sowohl von religioesen als auch klassenmaessigen. Individuelle
Freiheiten und Rechte sollten genutzt werden koennen, auch wenn sie sich
immer den Interessen der ewigen arabischen Nation wuerden unterordnen
muessen. Die Freiheit definierte Aflaq in erster Linie als Freiheit von
politischem und oekonomischem Kolonialismus und als Wahrnehmung einer
"positiven Neutralitaet", was nicht gleichbedeutend war mit
Buendnisfreiheit. Dem sozialistischen Lager sollte der Vorzug gegenueber dem
kapitalistischen gegeben werden. Parlamentarische Demokratie nach westlichem
Modell wurde fuer die arabischen Gesellschaften abgelehnt, da dieses System
als die Basis eines buergerlichen Marktapparates angesehen wurde.

Dieses sozialistische Lager war jedoch kein eindeutiger Begriff. In einer
seiner Schriften ueber den Freiheitsbegriff konstatiert Aflaq, dass "einzig
eine schmale Linie den Elitegedanken der Faschisten von [dem] der
sozialistischen Avantgarde scheidet". Der Begriff "sozialer Nationalismus"
kommt auch haeufig in den ideologischen Schriften vor. Eine der ersten
Aktionen des neugegruendeten Baath-Regimes war, einem pro-deutschen Putsch
in Bagdad von 1941 seine Unterstuetzung auszusprechen. Unter den Autoren,
die Aflaq seinen Anhaengern zum Studium empfahl, fanden sich Houston Steward
Chamberlain, Nietzsche und nazistische Theoretiker, zuvoerderst Alfred
Rosenberg. Der Antreiber hinter der panislamischen Erweckungsbewegung gegen
Ende des 19. Jhd., Jamaluddin al-Afghani, fasste die Gegensaetze zwischen
dem westlichen Sozialismus und dem Islam wie folgt: "Der westliche
Sozialismus beruht einzig auf dem Begehren nach Rache fuer Ungerechtigkeiten
und dem Neid der Arbeiter auf die, die durch ihre Arbeit reich geworden
sind. Die Reichen im Westen haben die Rechte der Arbeiter ignoriert und
diese sind ihrerseits in ihrem Trotz zu weit gegangen. Sozialismus ohne
religioesen Grund muss in Misserfolgen enden. Der Sozialismus ist ein
wesentlicher Bestandteil des Islam. Die ersten, die den Sozialismus
angewandt haben, waren die grossen Kalifen, die Begleiter des Propheten, die
die eifrigsten Verkuender seiner Lehre waren."


Michel Aflaq knuepfte an diese Gedankengaenge an. Er betonte in seinen
theoretischen Schriften die Rolle des Islam als kulturelle und nationale
Inspirationsquelle fuer seine Politik und hob "revolutionaeren Quatlitaeten
des Islam" hervor: "Wir halten den Kommunismus fuer eine destruktive Kraft
aus zwei Gruenden. Der erste ist sein betruegerischer Sozialismus, der den
arabischen Voelkern alles verspricht, was sie direkt brauchen, aber sie
zugleich in die Klauen eines anderen Staates zu ziehen versucht. Der zweite
ist, dass der kommunistische Sozialismus zu weit gegangen ist, was
Verstaatlichungen angeht. Sie haben die Eigentuemerrechte abgeschafft und
dadurch jede besondere Initiative abgetoetet. Der Baath-Sozialismus glaubt
dagegen, dass die groesste Staerke eines Muslims in der besonderen
Initiative liegt, die zum Handeln ermuntert. Er will nicht das
Privateigentum abschaffen, sondern beschraenkt sich darauf, grosse
Hindernisse fuer seinen Missbrauch zu schaffen." Der Baath-Sozialismus wird
daher nicht von dem Traum von einer klassenlosen Gesellschaft angetrieben.
Die arabische Nation stellt eine Einheit dar, die nicht in verschiedene
Klassen aufgeteilt werden kann, meinte Aflaq. Die Zielsetzung sollte statt
dessen darin bestehen, das private Eigentum auszuweiten und es auf so viele
wie moeglich zu verteilen. Das Kleinunternehmertum in Industrie, Handel,
Handwerk und Agrikultur wurde so die Stuetze dieses auf islamischen Idealen
beruhenden Sozialismus. Genau wie andere Ideologen, die versuchten, dem
Sozialismus eine islamische Basis zu geben, unterschieden auch Aflaq und
Bitar zwischen dem westlichen Marxismus und Kommunismus (Marksija respektive
Shuju'ija) und ihrem eigenen Sozialismus, den sie auch nicht als
"sozialistisch" bezeichneten, sondern dem sie den arabischen Naman
Ishtirakija gaben, ein Wort, dessen Grundbedeutung mit Teilhaberschaft [an
einem Unternehmen] zu tun hat und sich in dem Wort fuer Privatunternehmen,
Sharika, wiederfindet.

Die Absicht Aflaqs war, dass Baath, eine elitaere Partei, sich in heimlichen
Zellen ueberall in der arabischen Welt organisieren sollte, mit dem Ziel,
die reaktionaeren und feudalen Regimes zu stuerzen, deren [autoritaere]
Organisationsprinzipien die Partei uebernahm. Deren Basis bestand aus einem
Zirkel (Halaqa) mit drei bis fuenf Mitgliedern. Dieser Zirkel wurde von
einem Sekretaer geleitet, der von der Fuehrung des naechsten Organs in der
Parteihierarchie erwaehlt wurde, der Gruppe (Firqa). Eine Gruppe besteht aus
drei bis fuenf Zirkeln. Die Mitglieder in einer solchen Gruppe waehlen
ihrerseits ihre eigene Fuehrung, die aus fuenf Personen besteht. Diese
Zirkel und Gruppen koennen, je nach den Umstaenden, einen geografischen
Bereich, ein Unternehmen oder eine Berufsgruppe als Basis haben. Der
politische Sekretaer in jeder Gruppe wird ausersehen von der Sektion
(Shuba), die aus mindestens zwei und hoechstens fuenf Gruppen besteht. In
jeder Sektion gibt es eine Sektionsleitung, die vom Sektionskongress
gewaehlt wird. Die Sektionsleitung waehlt ihrerseits den politischen
Sekretaer fuer die Sektion, die nicht mehr als 125 Mitglieder haben darf.
Die Sektionen bilden ihrerseits Teile der naechsten uebergeordneten
Instanz - des Zweigs (Fa'r). In jeder Provinz existiert ein solcher Zweig.
Auch diese Zweige haben einen Kongress, der aus den Sektionssekretaeren und
aus von den Sektionsleitungen ausgewaehlten Personen besteht, deren Anzahl
nicht von der Anzahl der Parteimitglieder in der Provinz abhaengt. Der
Kongress eines Zweiges waehlt seinerseits die Zweigfuehrung. Des weiteren
wird ein politischer Sekretaer ausgewaehlt. Die hoechste Fuehrung traegt die
Bezeichnung Regional (Quijada, Quitija), wobei das Wort Regional auf Syrien
bzw. Irak als Teile der arabischen Nation abzielt. Diese regionale Fuehrung,
die in der Praxis also die Parteifuehrung in jedem Land ausmacht, wird vom
Regionalkongress gewaehlt, der seinerseits aus den Zweigsekretaeren sowie
einer von der Regionalleitung festgesetzten Anzahl Personen, die den Zweig-
oder Sektionsleitungen angehoeren, besteht. Fuer die Mitgliedschaft ist es
zunaechst noetig, dass eine Bewerbung, die von zwei aktiven
Parteimitgliedern empfohlen wurde, von einer Gruppe angenommen wird, die sie
ihrerseits an seinen Zirkel weiterleitet. Wenn die Bewerbung anerkannt wird,
wird der Bewerber "Freund" (Nasir) der Partei. In dieser Position bleibt der
Bewerber drei Jahre lang, in denen er eine theoretische Ausbildung
durchlaufen und eine Reihe praktische Aufgaben in der Partei ausfuehren
muss. Nach der Probezeit wird der "Freund" fuer die volle Mitgliedschaft
vorgeschlagen. Dieses Ansuchen wird weiterbefoerdert durch die verschiedenen
Parteiinstanzen bis hoch zur Zweigleitung, und der Beschluss wird dort von
einem besonderen Pruefungskomitee getroffen.Wenn der Beschluss positiv
ausfaellt, wird der "Freund" ein Vollmitglied (Udwun Kamilun) und darf sich
"Genosse" (Rafiq) nennen. Diese Freunde oder Parteikandidaten werden in
grossem Massstab von einer der Partei nahestehenden Organisationen geholt,
der Revolutionaeren Jugend (Shabiba at-thaura). Um Mitglied der Baath-Partei
zu werden, muss man mindestens 18 Jahre alt sein.

Die Baath-Partei hat diese Grundstrukturen auch in den Laendern, in denen
sie illegal wirkt. Formal sind die Regionalleitungen der Nationalleitung
(Qijada Qaumija) untergeordnet, die also die panarabische Fuehrung der
Partei ist. Wegen des langwierigen Zwists zwischen dem irakischen und dem
syrischen Fluegel der Baath-Partei gibt es inzwischen seit 1966 zwei
rivalisierende Nationalleitungen mit Sitz in Damaskus bzw. Bagdad. Wenige
politische Schlagworte klingen heute hohler als das Motto der Baath-Partei:
"Eine einzige arabische Nation mit einer ewigen Zielsetzung". Die einzigen
Laender, in denen die Partei an der Macht ist, Syrien und Irak, sind seit
langem Todfeinde. Sowohl in Syrien als auch im Irak spielt die jeweilige
Nationalleitung lediglich eine propagandistische Rolle. Die politische Macht
liegt gaenzlich bei den Regionalleitungen, die sich in der ueber
50-jaehrigen Geschichte der Partei mehr und mehr zu reinen Machtinstrumenten
fuer die jewiligen Regimes entwickelt haben. Die baathistische Ideologie ist
immer mehr in den Hintergrund getreten. In beiden Staaten hat sich die
Partei statt dessen zunehmend zur Machtbasis fuer diejenigen Minderheiten
entwickelt, die sich unter Berufung auf die saekularen Traditionen der
Partei die Macht angeeignet haben, naemlich ein alawitischer Stamm in
Syrien, gefuehrt von Hafez al-Assad, und Saddam Husseins sunnitischer Clan
aus der Stadt Takrit im Irak.


Die Ideologie wurde vollstaendig den politischen Interessen und
persoenlichen Feindschaften der beiden Staatschefs untergeordnet. Obwohl vom
Irak also angesichts der Okkupation von Kuwait gesagt werden konnte, er habe
die "ewige" Zielsetzung der Baath-Partei wiederbelebt, die feudalen Regimes
zu stuerzen und diese durch einen arabischen Sozialismus zu ersetzen, sandte
der Baath-Sozilist Assad syrische Militaerkraefte zum Golf, die Seite an
Seite mit den amerikanischen den saudischen Thron verteidigten. Eine
mindestens ebenso grosse ideologische Laesterung wie dieses syrische
Unterfangen waren Saddam Husseins Aufrufe zum Heiligen Krieg. Die
Baath-Partei ist, wie gesagt, ausgesprochen saekular. Auch wenn der Angriff
auf Kuwait im Sinne der Baath-Ideologie ausgelegt werden konnte, hatte
Saddam Hussein diese schon frueher verraten durch die Abmachung mit und den
Rueckzug aus dem Iran. Ein offizielles Hauptziel deses Krieges war naemlich,
die iranische Provinz Khozistan zu "befreien", die auf arabischen Karten
immer Arabistan genannt wird und der Baath-Partei zufolge einen Teil der
arabischen Nation ausmacht, wie uebrigens auch Eritrea.

Die Feindschaft zwischen den beiden rivalisierenden Baath-Regimen in Bagdad
und Damaskus, die dazu fuehrte, dass sie im Golfkrieg gegeneinander
kaempften, ist schon seit dem Ende der 60-er Jahre eine der wenigen
Konstanten in dem politischen Kaleidoskop des Nahen Ostens. Die beidseitigen
Ausfaelle konnten sich in ihrer Intensitaet messen mit dem Propagandakrieg
zwischen Moskau und Peking, als dieser am heftigsten war. Die Erklaerung
liegt in langwierigen Rivalitaeten zwischen den zivilen und militaerischen
Falangen der Baath-Partei, die sich jeweils fuer die wahren Verwalter und
Ausleger der Baath-Ideologie halten. Der militaerische Teil hat seit Assads
Staatsstreich die Macht in Syrien gehabt, waehrend die zivile Falange seit
1968 Bagdad gelenkt hat, und sie haben staendig versucht, einander nicht nur
zu unterminieren, sondern physisch zu eliminieren. Als sich Syrien nach dem
Krieg von 1973 bereit erklaerte zu verhandeln, folgten darauf irakische
Anklagen, Syrien betreibe Kapitulationspolitik. Die Kluft zwischen Bagdad
und Damaskus erweiterte sich noch mehr, als Syrien 1975 zugunsten der
christlichen maronitischen Seite im Libanon intervenierte. 15 Jahre spaeter
suchte und bekam der maronitische Praesident Aoun Unterstuetzung von Bagdad
in seinem Kampf gegen die Syrer.

Konflikte haben sich sogar an so konkreten Fragen entzuendet wie der
Verteilung des Wassers des Euphrat, insbesondere seit der sogenannte
Assad-Staudamm im nordoestlichen Syrien fertiggestellt ist, was laut Bagdad
dazu fuehrte, dass der Irak nicht mehr genug Wasser fuer seine
Landwiedergewinnungs- und Bewaesserungsprogramme hat. Die Gegensaetze
fuehrten sogar zu dem Ergebnis, dass Syrien 1976 - nachdem es zeitweise die
Pipeline blockiert hatte, die irakisches Oel zu der syrischen
Mittelmeerkueste transportierte - diese ganz abstellte, was dann einer der
entscheidenden Faktoren war, die den Irak dazu bewogen, eine sogenannte
strategische Leitung durch die suedliche Tuerkei zu bauen und auf diese
Weise dem irakischen Oelexport eine Alternative zum Transport durch den Golf
zu geben. Ausser einer langjaehrigen persoenlichen Feindschaft zwischen dem
nun verstorbenen Hafez al- Assad und Saddam Hussein und einem Streben auf
beiden Seiten, die unumstrittene Fuehrungsrolle in der arabischen Welt zu
spielen und die eigene Hauptstadt zu dem "pochenden Herzen des Panarabismus"
zu machen, gruendeten die Gegensaetze auch in einer Rivalitaet und Hassliebe
zwischen Bagdad und Damaskus, die schon besteht, seit 750 das Zentrum der
muslimischen Welt von dem Damaskus der Omayyaden in das Bagdad der
Abbassiden verlegt wurde. Ohne Ruecksicht darauf, welche Parteien in
Damaskus und Bagdad an der Macht sitzen, wird sich dieses historische Erbe
auch kuenftig im politischen Spiel des Nahen Ostens in Erinnerung bringen,
und das selbst dann, wenn es Bush gluecken sollte, den Diktator in Bagdad zu
stuerzen. *Ingmar Karlsson in Svenska Dagbladet 24/5 2002*

I.K. ist Autor und schwedischer Generalkonsul in Istanbul.

Uebersetzung aus dem Schwedischen: Esther Marian fuer indymedia germany

Original: http://www.svd.se/dynamiskt/Kultur/did_2309569.asp



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