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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 11. Maerz 2003; 23:35
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Notizen:

> Opernball-Kommentar

60 Festnahmen gab es bei der diesjaehrigen Opernballdemo. Bis 22 Uhr, als
der Tanz in der Oper begann, war es auch auf der Strasse ruhig. Dann, als
alle Gaeste beim "Ball der Republik" und viele der 1500 Demonstranten schon
vor der Kaelte geflohen waren, mischte die Uebermacht der Polizei die
Verbliebenen auf -- die gute, alte Methode im ehrenden Angedenken an
Oberstleutnant Neugeborn.

Der ORF filmte ein waermendes Lagerfeuer, das natuerlich in der
stockfinsteren Nacht immer unheimlich gut ueber die Schime kommt, und er
filmte natuerlich nicht, als die eingekesselten Demonstranten in der Kaelte
ihre Jacken abgeben mussten. Denn da draengte die Polizei alle Kameras ab
und den wunderschoenen Abend mit 4 Stunden Ballberichterstattung haette man
sich auch versaut.

60 Festnahmen. Und vielleicht werden auch einige Prozesse daraus. Aber
verdammt nochmal, genau diese Hofberichterstattung ist der Grund, warum ich
das naechste Mal wieder vor die Oper marschiere. Der Widerspruch gegen diese
Veranstaltung ist einfach ein kultureller Auftrag. *Bernhard Redl*

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> Hardcore-Mikrozensus

Die "Arge Daten" warnt vor Erhebungsorganen der STATISTIK AUSTRIA. Unter
dem Schlagwort 'Mikrozensuserhebung' moechte das ehemalige Statistische
Zentralamt Angaben ueber Badezimmer, Dusche, Kabelfernsehen und Set-Top-Box
in Erfahrung bringen, aber auch warum man keinen Internetanschluss hat, wo
man geboren wurde und Details zur Ausbildung. Insgesamt rund 150, zum Teil
sehr komplexe und detaillierte Fragen.

Die nunmehr stattfindende Erhebung erfolgt ohne jegliche Rechtsgrundlage.
Die frueheren Bestimmungen wurden schon vor drei Jahren aufgehoben. Die
STATISTIK AUSTRIA agiert nach Ansichten der Arge Daten wie ein beliebiges
Marktforschungsunternehmen, das nach Gutduenken Fragen zu 'interessanten'
Themenkreisen zusammen stellt. Jedoch mit dem grossen Unterschied, dass der
Steuerzahler fuer die Kosten dieser Aktionen aufkommen muss.

Die Arge Daten empfiehlt allen Betroffenen (rund 70-100.000 Personen) die
Auskunft zu verweigern, dem Erhebungsorgan die Frageboegen abzunehmen und
diese unter Hinweis auf die Unrechtmaessigkeit der Vorgangsweise an den
Wirtschaftsminister zurueckzusenden: Dr. Martin Bartenstein, BM FUeR
WIRTSCHAFT UND ARBEIT (BMWA), A-1011 WIEN, Stubenring 1
(martin.bartenstein@bmwa.gv.at)
Quelle: http://www.ad.or.at/news/20030227.html

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> Saddams groesstes Verbrechen

Ein ganz spezielles Verbrechen koennen die USA dem Irak auf alle Faelle
anlasten. Nur tun sie das komischerweise nicht lautstark. Es handelt sich um
das Kapitaldelikt "Unamerikanische Devisenpolitik". Die irakische Regierung
hat naemlich Ende 2000 ihre gesamten US-Dollar-Reserven (unter anderem aus
dem "Oil for Food"-Programm) in Euro umgetauscht. Das waren zwar nur etwas
mehr als 10 Milliarden $ -- Peanuts, wenn man die Kosten fuer den
US-Aufmarsch bedenkt -- aber der Irak will auch in Zukunft die ihm
zugestandenen Oel-Exporte in Euro abrechnen. Falls das in der Region Schule
macht, drueckt das noch mehr auf den Dollar und Oel wird ganz schoen teuer
fuer Ami-Land... Also wenn das keine "smoking gun" ist!



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