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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 18. Februar 2003; 17:46
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Krieg/Das andere Amerika:
Just Say NO!
Auch US-Soldaten reicht es manchmal
Fast genau 12 Jahre nach dem letzten Golfkrieg spitzt sich die Situation
wieder zu. USA und Grossbritannien intensievieren ihre Kriegsvorbereitungen:
100.000 Soldaten werden in Kuerze vor Ort zum Einsatz bereit sein.
Es ist noch viel offensichtlicher als 1991, dass diese Kriegsvorbereitung
nicht den vorgeblichen Zielen dienen, sondern den eigenen Interessen der
Kriegfuehrenden, konkret dem Ausbau der Machtposition in einer Region, die
reich an Oel ist. Schon 1991 hatten sich Soldatinnen und Soldaten der
US-Armee geweigert, fuer diese Ziele in den Krieg zu ziehen. Etwa 100 GIs,
die in Deutschland stationiert waren, konnten dem Einsatz nur dadurch
entgehen, indem sie sich von der Truppe entfernten. Juristisch betrachtet
gibt es auch fuer GIs die Moeglichkeit, den Kriegsdienst mit der Waffe zu
verweigern, um nach einem Pruefungsverfahren den Armeedienst vorzeitig
beenden zu koennen. Dieses Recht ist im Krisen- und Konfliktfall allerdings
eingeschraenkt; die AntragstellerInnen muessen bei ihren Einheiten bleiben.
Aufgrund dieser Rechtslage gab es keine legale Moeglichkeit, sich dem
befohlenen Abmarsch in die Krisenregion zu entziehen. Und dem nicht genug,
wurde das bestehende Recht von den zustaendigen Offizieren ignoriert. So
verliessen viele GIs die Armee und gingen "absent without leave" (AWOL),
waren eigenmaechtig abwesend.
Laut der US-amerikanischen Organisation Central Committee for Conscientious
Objection verweigerten waehrend des zweiten Golfkrieges insgesamt etwa 2.500
SoldatInnen den Kriegseinsatz. 315 AntragstellerInnen wurden vom
amerikanischen Verteidigungsministerium anerkannt. In Deutschland arbeitete
zur Unterstuetzung der hier stationierten GIs das Military Counseling
Network (MCN), ein Beratungsnetzwerk fuer US-SoldatInnen. Es trat fuer die
Verweigerer ein, gab ihnen gemeinsam mit verschiedenen deutschen
Friedensorganisation Beratung, Hilfe und Unterstuetzung. RechtsanwaeltInnen
aus den USA waren ueber Jahre in Frankfurt, um sie juristisch vor den
amerikanischen Militaergerichten zu vertreten. Etwa 1000 GIs wandten sich an
das MCN. Ein grosser Teil der etwa 100 AWOL gegangenen GIs wurde am Ende zu
Haftstrafen von bis zu fuenf Jahren verurteilt und unehrenhaft entlassen,
womit sie erheblichen beruflichen Nachteilen ausgesetzt sind.
Auch in der heutigen Situation waechst der Widerstand in den USA und
Grossbritannien. Groessere Demonstrationen und verschiedene Aufrufe zeigen
an, dass die Zustimmung keineswegs die gesamte Bevoelkerung erfasst. Juengst
meldeten sich Veteranen des US-Militaers zu Wort und schrieben: "Wir haben
verschiedene politische Ansichten, aber wir stimmen darin ueberein, dass
dieser Krieg falsch ist. (...) Waehrend des letzten Krieges (gegen den Irak)
wurde uns befohlen, aus sicherer Entfernung zu morden. Wir zerstoerten
grosse Teile des Irak aus der Luft und toeteten Hunderttausende,
einschliesslich Zivilisten. Wir erinnern uns an die Strasse nach Basra der
Autobahn des Todes, an der uns befohlen wurde, fliehende Irakis zu toeten.
Mit Bulldozern begruben wir die Menschen bei lebendigem Leibe. Die
Verwendung von Waffen mit abgereichertem Uran hinterliess ein radioaktives
Schlachtfeld. Uebermaessige Anwendung von Pestiziden, Medikamenten im
Versuchsstadium verbunden mit brennenden chemischen Waffendepots und
Oelfeuern schufen einen Giftcocktail, der die Gesundheit des irakischen
Volkes genauso schaedigte, wie die der Golfkriegsveteranen. (...) Falls ihr
euch entscheidet, euch an der Invasion des Irak zu beteiligen, werdet ihr
Teil einer Besatzungsarmee sein. (...) Im letzten Golfkrieg widerstanden
viele GIs auf verschiedene Weise und aus verschiedenen Gruenden. Viele von
uns schlossen sich der Antikriegsbewegung an. Jetzt ist es Zeit. (...) Wenn
ihr euch zum Widerstand entschliesst, werden wir euch unterstuetzen und
neben euch stehen."
(TV-News/gek.)
Kontakt: Arge Wehrdienstverweigerung etc., argewdv@utanet.at, 1010 Wien,
Schottengasse 3a/59
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