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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 17. September 2002; 14:07
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Neuquahlen:

> Neue linke Opposition?

Hallo Linkssozis und Komunisten! Ich bin ein linker Gruener und trete sowohl
fuer eine Koalition von SPOe und GRUeNEN als auch fuer den Einzug eines
neuen linken Oppositionsbuendnisses ins Parlament ein. Ich koennte mir
vorstellen, dass die SLP zusammen mit der KPOe und vielen anderen linken
Einzelpersonen und Gruppen versuchen koennte, eine neue linke Bewegung
aufbauen koennte. Aber dazu muesste sich die SLP mit der KPOe und vielen
anderen Linken auch aus alternativen, anarchistischen und autonomen Kreisen
auf ein kompromissbereites Wahlprogramm einigen koennnen. Genau so war es
auch bei den GRUeNEN vor rund 16 Jahren, welche aus frueheren SPOe-, KPOe-,
VGOe- und sogar OeVP-Mitgliedern sowie vielen anderen linken wie
konservativen Einzelpersonen und Gruppen, wie der Alternative Liste
zusammengerauft haben. Leider waren auch dort nicht alle zufrieden, aber es
hat doch geklappt und die GRUeNEN habern heute ueber 10 % und in Wien-Neubau
mit 33 % nun sogar den ersten Bezirskvorsteher und auch eine Koalition von
SPOe und GRUeNEn ist bereits im Gespraech, was mich peroenlich eher erfreut.
DIES IST DERZEIT DIE EINZIGE (realistische) ALTERNATIVE ZUR SCHWARZBLAUEN
KOALITION. Dass eine Koalition von SPOe und GRUeNEN auch viele Fehler wie in
Deutschland machen koennte, ist gewiss und dass diese Parteien nicht etwas
fuer einen EU-Austritt (was ich derzeit begruesse) und gegen die
Liberalisierung der Wirtschaft eintreten, ist richtig!

Laut der "Krone" lehnt aber die rechtskonservative Mehrheit der
OesterrreicherInnen sogar eine gemaessigte linkskonservative Koalition von
SPOe und GRUeNEN leider ab, sodass man die bisherigen politischen Ziele von
einer "Revolution", wie es sich KPOe und SLP wuenschen, beim besten Willen
derzeit leider nur vergessen kann!

Nur eine Koalition von SPOe und GRUeNEN koennte, wenn ueberhaupt, einen
NATO-Beitritt sowie den Ankauf der Abfangjaeger noch verhindern!

Es gibt aber auch in anderen EU-Laendern viele linke Parteien, die bereits
erfolgreich im jeweiligen nationalen Parlament vertreten sind und durch eine
"Internationale Solidaritaet" in Europa gestaerkt wuerden, und die auch mit
Linken aus EU- wie Nicht-EU-Laendern zusammenarbeiten koennten!!

Als Ziel waere fuer mich eine "menschlichere, sozialere, militaerisch
neutralisierte und oekologisierte EU" vorstellbar- Es ist nicht egal, wer
die Mehrheit im Parlament hat und sowohl mit einer Koalition von SPOe und
GRUeNEN als auch mit einer Rot-Gruenen Mehrheit (inklusive eines linken
Wahlbuendnisses von KPOe und SLP) im Parlment koennte man noch eher einen
NATO-Beitritt und eine spaetere Beschaffung von Abfangjaegern verhindern und
auch die von der FPOe - OeVP Koalition beschlossenen Ambulanz- und
Studiengebuehren

Es muss inbesondere von der KPOe deren Haltung zur EU geaendert werden ,
denn die EU ist noch eher "multikulturell", ein "Europa ohne Grenzen". Es
ist nicht alles in der EU schlecht und ausserdem sind die Kommunisten in
Italien, Deutschland/ DDR und Frankreich doch um einiges erfolgreicher als
in Oesterreich.In Osteuropa sind sogar die (ehemaligen) Kommunisten fuer
einen EU- und paradoxerweiser auch fuer ein NATO-Beitritt, an der
EU-Osterweiterung wird wohl nichts zu ruetteln sein und in einem
"gemeisamern Haus Europa" koennte man noch eher versuchen, die ganze EU nach
links zu ziehen. Wuenschenswert waere fuer mich, dass alle Linken in ganz
Europa gemeinsam fuer eine sozialere, antirassistischere, demokratischere
und oekologischere EU eintreten.

Eben weil nach dem Zusammenbruch des Sozalismus und dem Zerrfall von DDR,
CSSR, UdSSR und Jugoslawien in deren Nachfolge-Staaten oft
national-konservative Regierungen an die Macht kamen, moechte ich eindeutig
warnen, denn ein Zusammenbruch der EU (Haider will die EU zerschlagen) oder
zumindestens ein EU-Ausstritt von Oesterreich koennte genau dorthin fuehren,
wohin unsere oestlichen Nachbarn dann politsch gefuehrt wurden! Wenn
Oesterreich nicht mehr der EU angehoeren wuerde, haette Haider als Kanzler
sicher noch mehr Macht!!!
*Ornette Novotny (gek.)*



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