SPÖ/Polizei:
> Marcus Omofuma immer noch unerwuenscht
Die Kundgebung der Plattform fuer eine Welt ohne Rassismus mit
dem Titel "Wo ist Marcus Omofuma" am 1.Mai vor dem Burgtheater
wurde von der Polizei untersagt. Begruendet wurde die Untersagung
folgendermassen (zitiert aus dem Untersagungsbescheid):
"Darueber hinaus ist auf Grund der voellig kontraeren Themen des
traditionellen Aufmarsches und der bewilligten Veranstaltung
einerseits (der 1. Mai ist das Symbol der Sozialdemokratischen
Partei schlechthin und werden an diesem die Leistungen und
Errungenschaften der Sozialdemokratischen Partei gefeiert) und
der in Rede stehenden, angezeigten Versammlung des Hrn. [...]
andererseits ("Wo ist Marcus Omofuma") mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass es zu verbalen
Konflikten und in weiterer Folge zu koerperlichen
Auseinandersetzungen zwischen den Anhaengern der SPOe und den
Teilnehmern der Versammlung kommen wird, wobei auch unbeteiligte
Passanten zu Schaden kommen koennen. Auch dadurch ist nach
Ansicht der Behoerde das oeffentliche Wohl und die Sicherheit
gefaehrdet. (...)
Die Abhaltung der angezeigten Versammlung wuerde aus den
angefuehrten Gruenden sowohl die koerperliche Sicherheit der
Teilnehmer des traditionellen Mai- Aufmarsches als auch der
Teilnehmer der in Rede stehenden Versammlung, der bewilligten
Veranstaltung und auch diejenige unbeteiligter Personen und damit
das oeffentliche Wohl sowie die oeffentliche Sicherheit
gefaehrden."
Im Rahmen der Kundgebung sollte das "Wanderdenkmal fuer die
Menschen, die durch rassistische Polizeigewalt getoetet wurden"
praesentiert werden. Trotz Kundgebungs-Untersagung wurde das
Kunstobjekt schliesslich doch der Oeffentlichkeit praesentiert.
*Plattform fuer eine Welt ohne Rassismus*
***
EIN VORSCHLAG: Vielleicht sollte man naechstes Mal die SPOe
fragen, ob sie etwas gegen diese Kundgebung hat. Angenehm ist
ihnen das sicher nicht, aber wenn die SPler sagen, das waere
okay, tut sich die Polizei schwer, die Kundgebung zu untersagen.
Sagt die SPOe "Nein", hat das auch einen manifestativen
Charakter, der vielleicht sogar groessere Publizitaet haette als
eine kleine Kundgebung. *Der LayOuter*
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