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Aussendungszeitpunkt: 22.5.2001 -17:54
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Deren Heer/Unterschriftenliste:
> Aufruf
Nein zu
EURO-Armee und Kriegsvorbereitung
- Fuer Frieden und
Neutralitaet!
Die Militarisierung der EU schreitet rasant
voran. Unter dem
Vorwand der "Krisenbewaeltigung" und der
"Wahrung der
Menschenrechte" werden neue Kriege vorbereitet. Bis
2003 soll eine
200.000 Mann starke Euro-Armee aufgestellt werden
Einsatzgebiet
dieser Euro-Armee ist ein Bogen von Zentralafrika
bis zum
Kaukasus. Die Militaerdoktrinen von NATO und EU sind
offen auf
Angriffskriege umgestellt worden. Damit knuepft die EU
wieder an
die unselige Vergangenheit europaeischer
Kolonialpolitik an:
militaerische Absicherung der wachsenden
Kluft zwischen Arm und
Reich statt internationaler Solidaritaet,
Unterwerfung statt
Zusammenarbeit. Im Kampf um die weltweite
Aufteilung von Maerkten
und Einflusszonen droht ein zunehmender
Ruestungswettlauf zwischen
der EU und den USA. Gewaltige
Ruestungsprogramme laufen diesseits
und jenseits des Atlantiks an
- Aufruestung zu Boden, in der Luft
und - nicht zuletzt - im
Weltraum. Bezahlt wird mit Sozialabbau
fuer breite
Bevoelkerungsschichten.
Oesterreichische Soldat/inn/en sollen
dabei sein, wenn die EU
schieszt und bombardiert. Deshalb wollen
die oesterreichischen
Machteliten die Neutralitaet beseitigen.
Denn die Neutralitaet
verpflichtet zur Nicht-Teilnahme an Krieg
und zu einer auf
Vermittlung, Konfliktvorbeugung und Abruestung
orientierten
Auszenpolitik. Bereits 1998 wurde - ohne
oeffentliche Debatte -
der "Kriegsermaechtigungartikel" 23f in
die oesterreichische
Verfassung "hineingemogelt". Dieser besagt
nichts geringeres, als
dass in Hinkunft Bundeskanzler und
Auszenminister ermaechtigt
sind, Oesterreich an weltweiten
EU-Kriegen zu beteiligen. Jetzt
soll die dafuer notwendige
Eingreiftruppe aufgestellt werden,
einige tausend Mann stark und
viele Milliarden teuer. Um
Oesterreich euro-kriegstauglich
zu machen, ist die Verdoppelung
des Ruestungsbudgets geplant,
waehrend gleichzeitig die soziale
Sicherheit abgebaut
wird.
Leisten wir Widerstand!
- Raus mit dem
neutralitaetswidrigen "Kriegsermaechtigungsartikel"
23f aus der
oesterreichischen Verfassung!
- Keine Soldaten fuer die
Euro-Armee!
- Kein Beitritt zu Militaerpakten
-
Gebrauch der Vetomoeglichkeiten gegen die
EU-
Kriegsvorbereitungen!
- Aktive Friedens- und
Neutralitaetspolitik, Zusammenarbeit mit
anderen Neutralen und
Blockfreien statt Unterordnung unter
europaeische
Groszmachtpolitik!
- Mehr Geld fuer soziale Sicherheit statt
fuer Aufruestung!
Name / Adresse /
Organisation/Funktion/Beruf /
Unterschrift:
Unterstuetzungen bitte senden an:
Friedenswerkstatt Linz,
Waltherstr.15b, A-4020 Linz, Fax (0732)
79 73 91,
M@IL friwe@servus.at
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