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Aussendungszeitpunkt: 20.03.2001 - 16:03
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ORF/Wahlen:
> Auch KPOe fuehlt sich benachteiligt
In einem Offenen Brief an die ORF-Intendanten schreibt Waltraud
Stiefsohn: Die KPOe/Linke Liste kandidiert trotz eines bekannt
undemokratischen Wahlrechts Wien weit bei den Gemeindesratswahlen.
3000 Menschen haben sich durch eine amtlich beglaubigte
Unterschrift zugunsten des demokratischen Grundrechts der KPOe,
bei Wahlen anzutreten, ausgesprochen. Keine der im Rathaus
vertretenen Parteien musste ihren Wahlvorschlag auf diese Weise
oeffentlich legitimieren. Politische Parteien in Oesterreich sind
mit der wahrscheinlich weltweit hoechsten Medienkonzentration
konfrontiert. Immer mehr ist Meinungsfreiheit nicht die Freiheit
Meinung auszudruecken, sondern die Freiheit eines exklusiven
Zirkels. Man kann mit der KPOe sympathisieren oder auch nicht, die
Absicht haben sie zu waehlen oder auch nicht, aber der Zustand,
dass eine Handvoll JournalistInnen, die hinter ihnen stehenden
Medieninhaber oder die mit ihnen verhaberten Politiker
entscheiden, wer was sagen darf, ist undemokratisch. Eigentlich
eine Beleidigung des Urteilsvermoegen der WaehlerInnen. Wie leider
aus frueheren Wahlauseinandersetzungen sattsam bekannt, wird die
KPOe/Linke Liste - obwohl sie in ganz Wien antritt - aus der
Wahlberichterstattung fast vollstaendig ausgegrenzt. Auch im
oeffentlich-rechtlichen ORF, der vom Gesetz her zu anderem
verpflichtet waere." Und weiter: "Als aeuszerst seltsam empfinde
ich es, wenn sich ein Mitarbeiter des ORF per e-mail wie folgt an
uns wendet: Ich fordere Sie - auch im Namen anderer ORF-
JournalistInnen - letztmalig auf, Ihre unerwuenschten Massen-e-
mail-Aussendungen einzustellen. Sollten Sie dieser Aufforderung
binnen einer Woche nicht entsprechen, wird die ORF-Rechtsabteilung
Anzeige wegen Verstoszes gegen Paragraph 1 Telekomgesetz
erstatten. Ist es nicht mehr legitim, dasz eine politische Partei
wie die KPOe ueber aktuelle politische Geschehnisse informiert?
Sind Umgang und Ton von ORF-Mitarbeitern gegenueber der KPOe
repraesentativ fuer den Umgang von ORF-MitarbeiterInnen mit
VertreterInnen von Parteien?" ###
Info: 0676/6969002 - Didi Zach kpoe@nextra.at
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