Oekonomie/Debatte:

> Reichtum umverteilen?

Gedanken zu einer nachhaltigen Nutzung des gesellschaftlichen
Reichtums

"Sparen ist angesagt" - "Guertel enger schnallen" ist die Devise.
Und das in einer der reichsten Gesellschaften der Welt, in
Oesterreich. Wie kommt das? Haben "WIR" tatsaechlich ueber unsere
Verhaeltnisse gelebt? Oder ist vielleicht doch nur der Reichtum in
unserer Gesellschaft nicht richtig verteilt? Dazu eingangs nur ein
paar Fakten:

Alleine das private Geldvermoegen in Oesterreich ist etwa doppelt
so hoch wie die ueber Jahrzehnte angehaeuften oeffentlichen
Schulden.

Ein zweites Faktum: Waeren die Firmengewinne in Oesterreich gleich
hoch besteuert wie im EU-Durchschnitt und wuerden die Vermoegen
einen gleich hohen Beitrag zur Staatsfinanzierung leisten wie im
OECD-Durchschnitt, dann haette Oesterreich kein Haushaltsproblem,
sondern einen Maastricht-resistenten Budgetueberschusz von sieben
Milliarden Schilling.1)

Oder: Die Unternehmensbesteuerung in Oesterreich ist innerhalb der
EU die zweitniedrigste nach der in Portugal.

Dies alles nur als Vorbemerkung. Mittlerweile wird immer mehr
Menschen klar, dasz es nicht nur um die effizientere Verwaltung
von Maengeln gehen kann, sondern dasz es auch um einen anderen
Umgang mit dem Reichtum, der ja in unserer Gesellschaft auch
vorhanden ist, gehen muss. So wird es naechstes Jahr bereits die
2. Reichtumskonferenz des Oesterreichischen Armutsnetzwerkes
geben. Sogar Teile des Regierungslagers haben im medialen
Sommerloch den Reichtum ansatzweise thematisiert - etwa in
Hinblick auf das exzessive oesterreichische Privatstiftungsrecht.
Diese (scheinbare) Annaeherung von Standpunkten macht stutzig. Im
folgenden geht es darum, einige Aspekte der Reichtumsdiskussion
naeher zu betrachten, Widersprueche zu identifizieren und
Fallstricke in der Diskussion zu vermeiden.

REICHTUM UND NEOLIBERALISMUS

Positiv ist, dasz es mittlerweile in Ansaetzen so etwas wie eine
Reichtumsdiskussion gibt. Bezueglich der von den
Regierungsparteien geaeusserten Willensbekundung, auch die
"Reichen" bei der sogenannten Budgetsanierung zur Kasse zu bitten
("Steuergerechtigkeit"), gilt zwar, dasz es sich dabei zu
groeszten Teilen um mediale Ablenkungsmanoever handelt.
Rechenbeispiele etwa der Arbeiterkammer zeigen ja, dasz Aermere
z.B. durch Masznahmen im Bereich der "Sozialen Treffsicherheit"
ueberproportional getroffen werden. Dennoch, der Neoliberalismus
stoeszt hier auf innere Widersprueche. Es spieszt sich in der
Ideologie: Auf der einen Seite ist Kerndogma des Neoliberalismus,
dasz ein von moeglichst allen Fesseln befreiter Markt die
"Tuechtigen", die "Leistungstraeger" durch wirtschaftlichen Erfolg
belohnt - und dasz sich daraus aber Wohlstand fuer alle ergibt.
Auf der anderen Seite steht dieser Ideologie die Tatsache
gegenueber, dasz ein entfesselter Markt zwar Gewinne in bisher
unbekanntem Ausmasz produziert, dasz aber fuer die Mehrzahl der
Menschen trotz eines Mehraufwandes, trotz mehr Stresz - also:
trotz eines Mehr an Leistung - im Verhaeltnis immer weniger
herausschaut. Die reale Lebenserfahrung der Menschen und die
Ideologie passen also nicht zusammen. Wie ist aus dem Widerspruch
herauszukommen?

1. Die Suendenbocktheorie: Eine scheinbare Loesung dieses
Widerspruches ist die Umdeutung in ein moralisches Versagen: Der
Markt waere an sich schon gerecht, wenn nicht die boesen
Spekulanten, die boesen Reichen waeren. Wenn man diejenigen, die
genau nach den herrschenden Gesetzen besonders erfolgreich sind,
auf einmal als die boesen Reichen verteufelt, dann ist das -
gelinde gesagt - inkonsequent.

2. Der gemeinsame Ueberlebenskampf: Wenn auch die viel
gehaetschelten und umworbenen Leistungstraeger ein wenig zur Kasse
gebeten werden, so wird damit den Hauptopfern signalisiert, wie
wichtig das Ziel - der schlanke, wettbewerbsfaehige Staat des
Standortes Oesterreich - sei. Und da muessen halt alle Opfer
bringen! Insofern lenken die paar Milliarden, die man den
Unternehmern und dem Finanzkapital abknoepft, von der eigentlichen
Zielrichtung und den Profiteuren eines neoliberalen Umbaus ab.
Vater Staat denkt eben an alle, und wenn er schon bei denen da
oben zulangt, dann ist es ja nur recht und billig, wenn wir da
unten auch unseren Beitrag leisten.

Insofern erfuellt der Reichtumsdiskurs oder, wie es die Regierung
ausdrueckt, der Diskurs um "Steuergerechtigkeit", mehrere
systemstabilisierende Funktionen.

Eine unreflektierte Verteilungsdiskussion kann zwar dazu fuehren,
die Nutzniesser blosszustellen. Aber sie kann auch von der
dahinter stehenden Politik, wonach ein "entfesselter Markt =
Anreize fuer Leistungstraeger" irgendwann, wenn man nur lange
genug wartet, zu mehr " Wohlstand fuer alle" fuehren wuerde,
ablenken.

ES GEHT UM DIE MECHANISMEN ...

... IM SOZIALSYSTEM: Hier steht ein dramatischer Umbau bevor. Es
geht um die Frage, inwieweit z.B. Soziale Wohlfahrt durch die
oeffentliche Hand geregelt bleibt oder dem Markt ueberlassen wird.
Dies blendet eine blosse Verteilungsdiskussion aus. Natuerlich
geht es auch um's Geld. Aber bei weitem nicht nur! Dies betrifft
einerseits den Umfang der sozialen Sicherungssysteme: Werden z.B.
moeglichst alle Menschen krankenversichert - im Sinne eines
Wohlfahrtsstaates - oder nur die, die es "verdienen" - siehe etwa
die Diskussion um soziale Treffsicherheit. 2)

Um die Frage "Markt oder oeffentliche Hand" geht es aber auch bei
den Institutionen, die diese soziale Wohlfahrt bewerkstelligen. In
der marktwirtschaftlichen (=neoliberalen) Version hiesse dies:
Private Pensionsfonds, Privatschulen, Privatkrankenhaeuser ... und
daneben als unterste Sozialversorgung ein oeffentliches Schulwesen
auf schlechtestem Niveau, ein oeffentliches Gesundheitswesen, das
kaum eine Versorgung garantiert. Demgegenueber steht die bislang
in Europa staerker verbreitete Variante eines oeffentlichen
Sozialwesens. Dieses wurde in den letzten 150 Jahren unter grossen
Opfern erkaempft. Natuerlich gaebe es da mittlerweile einiges zu
verbessern. Aber statt der Zerschlagung oder Zusammenschrumpfung
dieses Bereiches ginge es heute darum, diesen Sektor neu zu gestalten,
ihn (wieder) zu demokratisieren, eventuell zu dezentralisieren ...
oder auch neue Modelle zu erproben.

... IN DER WIRTSCHAFT UND WIRTSCHAFTSPOLITIK: Eine ueber eine
blosse Umverteilungsdebatte hinausgehende Reichtumsdiskussion musz
auch die Frage stellen, wie denn der in einer Gesellschaft
vorhandene potentielle Reichtum nutzbar gemacht wird. Es reicht
nicht, einfach das aktuelle Geldvermoegen wegzunehmen und den
"Beduerftigen" zu geben, sondern es musz auch in die
gesellschaftlichen Mechanismen der Wohlstandsproduktion
eingegriffen werden. Dies ist deswegen wichtig, weil eine einfach
moralisch argumentierende Gegenueberstellung "Arm"/"Reich" zu kurz
greift: Eine moralisierende Herangehensweise uebersieht die
Funktionsmechanismen einer kapitalistischen Gesellschaft. Da gibt
es mehrere Funktionsbedingungen:

1) Nur eine entsprechend hohe "Verzinsung" des Kapitals - die
Profitrate - garantiert, dasz das Kapital weiter eingesetzt wird
und weiterhin dazu verwendet wird, die Waren fuer das tagtaegliche
Ueberleben zu sichern.

2) Die Profitrate ist eine notwendige, aber keine hinreichende
Voraussetzung. Die produzierten Waren koennen nur genutzt werden,
wenn die potentiellen AbnehmerInnen auch das Geld dazu haben.
Beduerfnisse alleine reichen nicht aus. Diese "kaufkraeftige
Nachfrage" kommt aber in ausreichendem Masz nur zustande, wenn die
Marktkraefte teilweise ausser Kraft gesetzt werden - wenn z.B. die
Lohnabhaengigen durch Gewerkschaften eine entsprechende
Verhandlungsmacht gewinnen.

3) Auch das ist aber noch nicht genug der Voraussetzungen fuer
eine funktionierende kapitalistische Wirtschaft. Entscheidend ist
auch das Zusammenspiel der verschiedenen Bereiche innerhalb der
Gesellschaft - der Arbeitsmarkt, Forschung, Geldwesen, staatlichen
Verwaltung, Infrastrukturen, ...

Ob z.B. der Geldsektor zu einem eigenen grossen "Geld- und Finanz-
Markt" wird oder ob dieser Bereich stark reguliert bleibt und sich
gar nicht zu einem eigenen Markt aufblaehen kann, dies beeinfluszt
massiv die uebrigen Sektoren.

4) Und dann gibt es noch die Bereiche, die gar nicht unmittelbar
ueber das Geld funktionieren, die in der klassischen
volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung nicht aufscheinen und
trotzdem die unabdingbaren Voraussetzungen fuer das Wirtschaften
in der Geldsphaere bilden: die Natur, der hauswirtschaftliche
Bereich (Reproduktionsbereich ...). Die Schweizer Oekonomin Mascha
Madoerin geht davon aus, dasz auch in den sogenannten
hochentwickelten Laendern in diesem Bereich mehr als die Haelfte
der gesamten Arbeit verrichtet wird - zum groesseren Teil von
Frauen! In der 3.Welt ist dieser Bereich noch bedeutsamer!

Das Zusammenwirken dieser Dimensionen bestimmt, wie optimal eine
kapitalistische Wirtschaft funktioniert. Wobei der Begriff
"optimal" je nach Interessenslage unterschiedlich ist und es vonden gesellschaftlichen
Kraefteverhaeltnissen abhaengt, welche Art
von "Optimum" sich durchsetzt. Eine vorschnelle
Reichtumsdiskussion neigt dazu, angehaeuftes Geldkapital, also von
Individuen gehortetes bzw. an den Finanzmaerkten veranlagtes Geld,
als DEN "Reichtum" zu begreifen:. Ausgeblendet wird

beispielsweise der Reichtum, der etwa in Form von
Produktionsanlagen (Fabriken, ...) angehaeuft wurde.

oder der Reichtum in Form von angehaeuftem Wissen, der es
ermoeglichen koennte, dasz es den Menschen besser geht

oder das Potential an Kreativitaet, Engagement und Erfahrungen,
das in den Menschen steckt.

Hier soll unter Reichtum die Gesamtheit der Potentiale einer
Gesellschaft zu einem Leben der Menschen in Wuerde verstanden
werden. Eine Reichtumsdiskussion, die diese komplexen
Zusammenhaenge uebersieht und nur in einfachen
Umverteilungsdimensionen denkt, greift viel zu kurz, ja ist in
ihrer Beschraenktheit auf das Geld selbst neoliberal. Mit anderen
Worten: Es geht nicht darum, Reichtum zu verteilen (oder FAIR
teilen), sondern es geht darum, gesellschaftlichen Reichtum
nutzbar zu machen!

ES GILT, AUCH DIE GRENZEN DES SYSTEMS ZU UeBERWINDEN ...

Aber auch die Erweiterung der Reichtumdiskussion um Fragen einer
anderen - nicht neoliberalen - Regulation des Kapitalismus reicht
noch nicht aus. Allzuschnell verbleibt sie in den Schranken des
"besser" Wirtschaftens im Sinne der Erzielung einer hoeheren
Wachstumsrate. "Nutzbar machen wofuer?" - das ist hier die Frage!
In Zeiten der Uebernutzung des Planeten und einer globalen
Spaltung in Arm und Reich verbietet sich eine einfache
"Sozialargumentation". Dazu zwei Beispiele:

Beispiel Forschung: Die moderne Wissenschaft ist zu einem der
wichtigsten Faktoren der Wirtschaftsentwicklung geworden. Und seit
diese Wissenschaft in die Bereiche der Kernspaltung, der
Gentechnik, der Reproduktionstechniken vorstoeszt, werden Prozesse
in Gang gesetzt, die unkontrollierbar zu werden drohen. Eine
solche Wissenschaft ist ein wichtiger, hoch vergesellschafteter
Bereich - da werkelt schon lange nicht mehr ein einzelner, genial
begabter Wissenschafter vor sich hin. Und trotz dieses hohen
Entwicklungsstandes wird noch immer so getan, als sei sowohl das
Forschen ein "Privat"-Vergnuegen als auch das Ergebnis der
Forschung "Privat"-Eigentum - der Bereich des Patentrechtes wird
entsprechend immer mehr ausgebaut. Was vollkommen fehlt, ist 1.)
eine Entschleunigung des Wissenschaftsbetriebes. Eine solche
Entschleunigung waere ueberhaupt erst einmal die Voraussetzung, um
2.) eine breite gesellschaftliche Diskussion ueber eine
wuenschenswerte Entwicklung des Wissenschaftsbereiches in Gang zu
bringen. Die Alternative zu der immer weiter fortschreitenden
Vermarktwirtschaftlichung von Wissenschaft und Forschung waere
ihre Demokratisierung, also ihre "Vergesellschaftung" (nicht:
"Verstaatlichung"!!!) ....

Beispiel Soziale Mindeststandards - Soziale Ausgrenzung: Die
Verteilungsdiskussion greift auch aus einem psychologischen Grund
zu kurz. Abgesehen von der Befriedigung fundamentaler Beduerfnisse
loest ein Mehr an Geld fuer sich alleine noch keine Zufriedenheit
/ kein "Glueck" aus. Dabei geht es um alles andere als um eine
"neue" Innerlichkeitsdiskussion nach dem Motto "arm, aber
gluecklich", sondern um die Frage politischer Emanzipation. Arm
kann man sich auch fuehlen, wenn man lediglich keine Markenjeans
hat. Vielmehr kommt es darauf an, wie sehr ich in einer
Gesellschaft mitbestimmen kann, wie sehr ich Subjekt bin. Insofern
musz die Diskussion weit ueber die bestehenden sozialen
Verhaeltnisse hinausreichen. Die engagierte sozialpolitische
Diskussion ist zwar an sich richtig, aber verkuerzt. Und schon gar
nicht kann man die soziale Ausgrenzung durch blosse Eingliederung
in den "Erwerbsarbeitsmarkt" bekaempfen - die hat ja meist
wirklich nichts "Emanzipatorisches" an sich.

Auf die politische Tagesordnung gesetzt werden musz eine
Diskussion ueber Demokratie: Wir muessen wegkommen von der
repraesentativen Demokratie hin (alle paar Jahre ein Kreuz in der
Wahlzelle!) zu echt partizipativen Demokratie- und Lebensformen -
und die muessen sich selbstverstaendlich auch auf den
entscheidenden Bereich der Wirtschaft erstrecken! Anstatt der
Droge "Wirtschaftswachstum" musz sich diese "DEMOKRATIE NEU" an
den Kriterien Nachhaltigkeit und globale soziale Gerechtigkeit
orientieren. Blenden wir diese langfristigen, an die Wurzeln
gehenden (= "radikalen") Fragestellungen aus, so schaffen wir
vielleicht TROTZDEM eine andere Regulation des Kapitalismus im
Norden und damit vielleicht eine gerechtere Verteilung innerhalb
des "Nordens". ABER zu Recht meint dazu Claudia von Werlhof: "Eine
"gerechte Verteilung" macht nur Sinn, wenn das, was zur Verteilung
ansteht, auch auf "anstaendige Weise" zustande gekommen ist. Die
Verteilung der Beute aus Pluenderung, Krieg, Piraterie und anderen
Formen der Ausbeutung kann ja wohl nicht unser Ziel sein."3)

Schluszbemerkung: Jetzt habe ich im Mittagsjournal gerade von den
neuesten "Treffsicherheitsplaenen" der Regierung gehoert. Da war
natuerlich keine Rede von Reichtum, von Umverteilung. Und dann ist
da mein Artikel, an dem ich schon seit Wochen herumarbeite. Ich
komme mir vor wie ein UFO und frage mich: Warum lassen wir uns das
gefallen? Vielleicht deswegen, weil wir im Kampf des einen
Standortes gegen den anderen bestehen muessen? Weil wir fit sein
muessen fuer die Arbeits- und Finanzmaerkte? Wohl schon lange
nicht mehr war die Kluft zwischen dem, was moeglich waere und dem,
was uns zugemutet wird, so gross. 4) Vielleicht ist unser
Ohnmachtsgefuehl so gross, weil es "der anderen Seite" gelungen
ist, zentrale Begriffe zu besetzen: Unternehmertum, Effizienz,
Globalisierung, Wettbewerb, schlanker Staat ... sind zu
Leitbildern geworden! Was uns fehlt, ist eine positive Vision. Es
geht um (einen anderen Blick auf) den potentiellen Reichtum. Der
vorliegende, holprige Artikel kann diese positive Vision sicher
nicht bieten - aber vielleicht kann er einen Anstosz dazu geben!
*Walther Schuetz*
 
 

1) Christian Felber, "Schmerzlose Budgetsanierung". In: Der
Standard. 9. Juni 2000
2) siehe dazu Birgit Mahnkopf, Globalisierung auf Drittem Weg.
Ueber die mentale Kolonialisierung der europaeischen
Sozialdemokratie. Vortrag am 9. September 2000 in Woergl. Danach
ist die neoliberale Version von "Sozialstaatlichkeit" nicht blosz
auf das klassisch rechte Spektrum beschraenkt, sondern grassiert
auch innerhalb der Gruenen und der Sozialdemokratie.
3) Claudia von Werlhof, Anmerkungen zum Entwurf einer Deklaration
von ATTAC-Oesterreich
4) Egyd Gstaettner, In Wuerde nutzlos werden. Eroeffnungsvortrag
zur Ausstellung "Werkstatt Villach 1900 - 2000. Arbeit und
Freizeit im Wandel". Gehalten am 7.9.2000
 
 

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